„Ich weiß, was Du letzten Sommer gepostet hast“: Das „Social Web“ und das deutsche Datenschutzrecht

95d745fe7a64280faaa165d60d6405eaa1a3697c_resized_160In der Ausgabe April 2014 der Fachzeitschrift ”Computer und Arbeit” (CuA) erscheint in Kürze der 4. Teil meiner Beitragsreihe[1] zu den rechtlichen Problemfeldern bei der Nutzung sozialer Netzwerke durch Unternehmen und ihre Mitarbeiter.

Er befasst sich mit den datenschutzrechtlichen Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Funktionsweise und den Funktionalitäten sozialer Netzwerke für die Mitglieder und Verwender ergeben*:

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Adressenübermittlung in der Cloud: Datenschutzrechtliche Anforderungen

Das Fachmagazin “Mac Life” befasst sich in seiner kommenden Ausgabe (4/2014) u.a. mit dem Thema “Cloud im Eigenbau” und stellt zwei Alternativen für Apple-User vor, die Kalender- und Kontaktdaten in der Cloud geschäftlich synchronisieren möchten, ohne dabei auf den datenschutzrechtlich bedenklichen iCloud-Dienst von Apple zurückgreifen zu müssen.

In einem Gastkommentar gehe ich dabei kurz auf die Frage ein, warum die “iCloud” als Business-Lösung gegenwärtig nicht datenschutzkonform nutzbar ist:

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Warum die Pixelio-Entscheidung des LG Köln an dem Ast sägt, an dem das Urheberrecht hängt…

Warum ist es am Rhein so schön?  Diese Frage stellt uns ein altes  Volkslied – und gibt auch die passende Anwort dazu: “Weil die Mädel so lustig und die Burschen so durstig.”

Nun wissen wir natürlich nicht, ob auch die beiden kölschen Burschen (beide immerhin doctores der Rechte) und das Mädel der 14. Zivilkammer – Urheberrechtskammer – des Landgerichts Köln (die zuletzt wenigstens noch als eine von zwei Kammern die bei ihr anhängig gemachten Auskunftsanträge in Sachen Redtube zurückgewiesen hat) besonders lustig und durstig waren, als sie ihre aktuelle Entscheidung über die Aufrechterhaltung einer zuvor erlassenen einstweilige Verfügung trafen.

Aber Inhalt und Botschaft der Entscheidung werfen schon die Frage danach auf, ob die Protagonisten hier vielleicht mit Blick auf das rheinische Redtube-Desaster getreu dem Motto “Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich gänzlich ungeniert” innerlich augenzwinkernd ein wenig fortgeschrittenes Guerilla-Marketing für die landrichterliche Rechtspflege der Karnevalshochburg betrieben haben:

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Kleine Panne beim Relaunch…

Leider ist es bei der aktuellen Umstellung des Blogs zu einer technischen Panne gekommen: Es fehlen plötzlich etliche Beiträge ab März 2013 bis heute.

Keine Ahnung, was da genau passiert ist. Ich werde nun versuchen, das nach und nach zu rekonstruieren und die Beiträge wieder einzustellen – oder ich finde doch noch eine einigermaßen aktuelle Backup-Datei ;-)

Den Anfang mache ich mit dem CuA-Beitrag “Keine Vertraulichkeit unter Freunden – Das „Social Web“ und das Äußerungsrecht im Arbeitsverhältnis”. Zumindest der sollte jetzt wieder abrufbar sein.

In jedem Fall wird ab sofort wieder regelmäßig gesichert…

Kurskorrektur am Rhein: Auch das LG Köln sieht im Streaming geschützter Werke eher keinen Urheberrechtsverstoß

Kann das bloße Anschauen von Videostreams im Internet eine Urheberrechtsverletzung sein?   Offenbar ja, könnte man meinen, waren doch zuletzt beim Landgericht Köln durch eine Rechteinhaberin Auskunftsbeschlüsse gleich gegen mehrere zehntausend Internetnutzer erfolgreich beantragt worden – und die darauf hin ermittelten Anschlußinhaber danach abgemahnt worden.   Und erfolgreich ist so ein Antrag regelmässig nur, wenn das Gericht auch davon überzeugt ist, dass eine offensichtliche Rechtsverletzung vorliegt.   Tatsächlich hat das LG Köln aber offenbar gar nichts gegen Streaming, wie es heute deutlich gemacht hat:

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