Alles nur geklaut? Die “sozialen Netzwerke” und das Urheberrecht
| 19 März, 2013 | Veröffentlicht von Kielanwalt unter ::: publikationen :::, Arbeit, Beruf & IKT, Fachzeitschriften, Social Networks, Urheberrecht, Web 2.0 / Social Media |
In der März-Ausgabe 2013 der Fachzeitschrift ”Computer und Arbeit” (CuA) ist nun der 2. Teil meiner Beitragsreihe zu den rechtlichen Problemfeldern bei der Nutzung sozialer Netzwerke durch Unternehmen und ihre Mitarbeiter erschienen.
Er stellt die wesentlichen grundsätzlichen urheberrechtlichen “Spielregeln” im Überblick dar, befasst sich mit einigen spezifischen (urheber-)rechtlichen Problemen bei der Kommunikation & Publikation via Twitter, Facebook, Google+ & Co. und gibt dabei (hoffentlich!) u.a. Antworten auf folgenden Fragestellungen:
- Welche Regelungen des Urheberrechts auch im Internet gelten
- Was Urheberrechte für das „Teilen“ von Inhalten im Web 2.0 bedeuten
- Wie in den sozialen Medien rechtssicher veröffentlicht werden kann
Klarnamenpflicht: Verwaltungsgericht Schleswig entscheidet vorläufig für Facebook
| 15 Februar, 2013 | Veröffentlicht von Kielanwalt unter ::: rechtsprechung :::, Datenschutz, e-Commerce, Onlinerecht, Social Networks, Web 2.0 / Social Media |
Auf Antrag von Facebook hat die 8. Kammer des VG Schleswig gestern im vorläufigen Rechtsschutzverfahren mit zwei Beschlüssen (Az. 8 B 60/12 und 8 B 61/12) die aufschiebende Wirkung zweier Widersprüche der Facebook Ireland Ltd., Dublin (Irland) sowie der Facebook Inc., Palo Alto (USA) gegen Anordnungen der schleswig-holsteinischen Datenschutzaufsichtsbehörde ULD wiederhergestellt bzw. angeordnet.
Die Anordnung des ULD, die Facebook-Konten solcher Personen in Schleswig-Holstein zu entsperren, die (nur) wegen Nichtangabe oder nicht vollständiger Angabe von Echtdaten bei der Registrierung gesperrt worden sind, wurde vom Verwaltungsgericht als rechtswidrig beurteilt.
Das nächste Verbraucherschutzgesetz kommt: Ein gesetzliches Abmahnschutz-Placebo?
| 30 Januar, 2013 | Veröffentlicht von Kielanwalt unter ::: klartext :::, e-Commerce, Haftung, IT-Recht, Onlinerecht, Telekommunikation, Urheberrecht |
Lange ist nichts passiert, auch die Landtagswahl in Niedersachsen hat die Regierungskoalition im Bund vorsichtshalber noch passieren lassen. Nun aber soll sie also endlich doch kommen: Die “Abmahnung light”. Zum Einheitspreis von EUR 155,30 netto.
So vermeldet es jedenfalls heute online die Süddeutsche Zeitung, die aufmerksamkeitswirksam auch gleich “Harte Zeiten für Abzocker und Abmahnanwälte“ ankündigt. Neben einigen weiteren Regelungen gegen fragwürdige digitale Geschäftspraktiken soll das neue Gesetz nach dem erklärten Willen seiner Schöpfer u.a. “Verbraucher vor Massenabmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen schützen“.
Das liest sich schön. Ist allerdings reine Augenwischerei:
BGH: Schadensersatzanspruch gegen Provider bei fehlender Möglichkeit zur Internetnutzung
| 24 Januar, 2013 | Veröffentlicht von Kielanwalt unter ::: rechtsprechung :::, e-Commerce, Haftung, Onlinerecht, Telekommunikation, Wettbewerbsrecht |
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Kunden eines Telekommunikationsunternehmens einen Schadensersatzanspruch für den zweimonatigen Ausfall seines DSL-Anschlusses zuerkannt (BGH, Urteil v. 24.01.2013 – III ZR 98/12):
Anwälte lehnen Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger ab
| 24 Januar, 2013 | Veröffentlicht von Kielanwalt unter Gesetzgebung, IT-Recht, Onlinerecht, Social Networks, Urheberrecht, Web 2.0 / Social Media |
Der Ausschuß “Geistiges Eigentum” des Deutschen AnwaltVereins (DAV) hat im Rahmen einer heute veröffentlichten aktuellen Stellungnahme zum umstrittenen Leistungsrecht für Presseverleger (formell korrekt: “Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes”, BT-Drs. 17/11470) noch einmal nachgelegt und seine grundlegende Kritik an dem geplanten Einnahmenverschaffungsprojekt vertieft. Sein Fazit:
