Vorstellung des elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfachs in der Arbeitsgerichtsbarkeit
Themen: Arbeit & IT, IT-Recht, Onlinerecht, Prozeßrecht, Telekommunikation
Beim Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein wurde am 03.02.2010 das elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) vorgestellt.
Das EGVP ermöglicht die rechtswirksame elektronische Einreichung von Klagen und Schriftsätzen bei den Gerichten:
Die Arbeitsgerichtsbarkeit in Schleswig-Holstein verfügt seit dem 01.05.2009 über das EGVP für jedes Gericht. Die Resonanz in der Anwaltschaft und bei den Verbandsvertretern (Arbeitgeber und Gewerkschaften) war bislang noch verhalten.
Trotz des schlechten Wetters waren rund 55 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erschienen. Zunächst stellte die Präsidentin des Landesarbeitsgerichts Birgit Willikonsky ihre Planung zur Entwicklung des elektronischen Rechtsverkehrs in der Arbeitsgerichtsbarkeit für die nächsten Jahre dar.
Sodann erläuterte der im Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Integration als stellvertretender Referatsleiter tätige Richter am Landgericht Dr. Ralf Bauer die rechtlichen und technischen Voraussetzungen für die Nutzung des EGVP.
Dabei machte er auch deutlich, dass die Einführung von EGVP keiner großen Investitionen in den Rechtsanwaltsbüros bedarf. Er wies zudem unter anderem darauf hin, welche Fehler beim Signieren einer Klageschrift zu vermeiden sind und ermunterte, die Kostenvorteile des EGVP zu nutzen.
Die anschließende lebhafte Diskussion ließ erkennen, dass sowohl Anwaltschaft als auch Verbandsvertreter bereits über Kenntnisse und Erfahrungen mit der Einreichung elektronischer Dokumente verfügen. Aufgrund des großen Interesses besteht nunmehr die Hoffnung, dass das EGVP in Zukunft stärker genutzt werden wird.
[Quelle: Pressemitteilung des LAG Schleswig-Holstein vom 05.02.2010]
