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In einem Beitrag für die aktuelle Doppelausgabe Juli/August 2010 der Fachzeitschrift “Computer und Arbeit“ befasse ich mich mit den Grundlagen und Voraussetzungen sowie der Ausübung der Mitbestimmung durch die Interessenvertretung bei der Einführung und Änderung von IT im Unternehmen:

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…passen offenbar noch nicht richtig zusammen:

Cloud Computing, die Datenverarbeitung „in der Wolke“, findet bei privaten Internet-Nutzenden ebenso wie in Wirtschaftsunternehmen immer mehr Verbreitung.

Hierbei werden die Daten zumeist nicht mehr in eigenen Rechnern verarbeitet, sondern dies geschieht über einen Cloud-Anbieter auf fremden, meist nicht näher bestimmten Rechnern und unter Nutzung fremder Software und weiterer externer Dienstleistungen.

Da beim Cloud Computing neue Datenschutzfragen entstehen, hat der Leiter des Unabhängigen Landeszentrums Schleswig-Holstein (ULD), Dr. Thilo Weichert, eine Bestandsaufnahme und rechtliche Bewertung vorgenommen, die er heute auf dem 4. Österreichischen IT-Rechtstag in Wien präsentiert…

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Der Datenschutz-Berater hat den Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums vom 28.5.2010 eines Gesetzes zum Beschäftigtendatenschutz (“Arbeitnehmerdatenschutz”) veröffentlicht.

Zur Realisierung wird es - wie schon die Befassung des BMI anstelle des Arbeitsministeriums mit der Materie impliziert - kein eigenständiges Arbeitnehmerdatenschutzgesetz geben. Die Regelungen werden nach dem neugefassten § 32 als §§ 32 a-l in das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) eingefügt.

Und die Verfasser sind schon jetzt von ihrem Ergebnis überzeugt:

“Es werden praxisgerechte Regelungen für Beschäftigte und Arbeitgeber geschaffen, die klarstellen, dass nur solche Daten erhoben, verarbeitet und genutzt werden dürfen, die für das Beschäftigungsverhältnis erforderlich sind. Mit den Neuregelungen werden Mitarbeiter an ihrem Arbeitsplatz zudem wirksam vor Bespitzelungen geschützt und gleichzeitig den Arbeitgebern verlässliche Grundlagen für die Durchsetzung von Compliance-Anforderungen und den Kampf gegen Korruption an die Hand gegeben.”

Die eierlegende Datenschutz-Wollmilchsau sozusagen.

Hier schon mal zum Einlesen…

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Natürlich gibt es aktuelle Gesetzestexte überall im Internet. Nur sind die meisten der gängigen frei verfügbaren Versionen für die mobile Verwendung in der Praxis nur eingeschränkt nutzbar.

Inbesondere die häufig (etwa vom Bundesjustizministerium unter “gesetze-im-internet.de“) angebotenen PDF-Versionen enthalten i.d.R. nur den reinen Text und keine direkt und daher schnell überschau- bzw. anwählbare Dokumentstruktur.

Ab einem gewissen Umfang macht die Verwendung dieser Dateien auf einem PDA, (Sub-)Notebook oder einem eReader daher weder Spaß noch rechten Sinn. Auch der grundsätzlich gangbare Weg, die HTML-Seiten als lokale Webseiten-Zusammenstellungen auf das mobile Gerät zu speichern, bringt (einmal ganz abgesehen vom Aufwand) nicht immer das gewünschte, weil auf dem jeweiligen Gerät ohne Weiteres nutzbare Ergebnis.

Anlaß genug, nun einmal zur Selbsthilfe zu greifen: Unter dem Arbeitstitel “KVK.dig” (Kieler Vorschriften-Konvolut) habe ich bei feedbooks.com jetzt damit begonnen,  einen Fundus praxisrelevanter digitaler Gesetzestexte zu veröffentlichen, die etwas komfortabler auf dem mobilen Gerät nutzbar sind.

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Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hat kürzlich entschieden (Urteil v. 26.02.2010 - Az. 6 Sa 682/09), dass die private Internetnutzung während der Arbeitszeit auch dann nicht ohne weiteres eine ordentliche Kündigung rechtfertigt, wenn der Mitarbeiter eine Erklärung unterschrieben hat, nach der er sich verpflichtet, das Internet am Arbeitsplatz ausschließlich zu dienstlichen Zwecken zu nutzen:

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