::: Das Recht der Informationstechnologien ::: 

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Archiv von die ‘e-Commerce’ Kategorie:


Schleswig-Holsteinische Datenschutzbehörde erklärt Facebook-Fanpages für rechtswidrig

Ausgestellt am August 19th, 2011 vom

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) hat heute alle Betreiber von Facebook-Fanseiten in Schleswig-Holstein aufgefordert, ihre Fanpages und Social-Plugins wie den „Gefällt mir“-Button zu entfernen. Die schleswig-holsteinischen Datenschützer stehen nach technischer und rechtlicher Prüfung auf dem Standpunkt, dass diese Angebote gegen das Telemediengesetz (TMG) sowie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) verstoßen. In der offiziellen Mitteilung der Behörde heißt es hierzu: Bei Nutzung

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Neue Regelungen zu Widerrufs- und Rückgabebelehrung seit Anfang August 2011 in Kraft

Ausgestellt am August 10th, 2011 vom

Die korrekte Abfassung einer Wiederrufsbelehrung bzw. Rückgabebelehrung für den Fernabsatzhandel im Internet bzw. über Onlinemedien bleibt ein juristischer Dauerbrenner. Auch nachdem der Gesetzgeber nach einigen Fehlversuchen zuletzt ein nachgebessertes Muster sowie umfangreiche Ausfüllhilfen bereitgestellt hat, scheitern noch immer viele Händler an der korrekten Abfassung und Einbindung in den Geschäftsablauf dieser im Online-Handel gegenüber Verbrauchern zu beachtenden Formerfordernisse. Grund hierfür sind

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Gesetzesentwurf zur “Optimierung der Geldwäsche-Prävention”: Kommt die “gläserne digitale Geldbörse”?

Ausgestellt am Juli 1st, 2011 vom

  Die Bundesregierung hat einen „Gesetzentwurf zur Optimierung der Geldwäscheprävention“ vorgelegt. Darin ist u. a. vorgesehen, dass Einzahler von elektronischem Geld, dem sog. E-Geld, verpflichtet werden, sich zu identifizieren, auch wenn Bagatellbeträge elektronisch aufgeladen werden. In einer Stellungnahme, die u. a. den zuständigen Landesministerien und den Bundestagsfraktionen zugesandt wurde, warnt das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) vor dieser Regelung:

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Das zweite “Euroweb-Urteil” des BGH: Ende eines lukrativen Geschäftsmodells?

Ausgestellt am Juni 14th, 2011 vom

Auf JurPC ist heute die aktuelle zweite Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 24.03.2011 – Az.: VII ZR 111/10) veröffentlicht worden, die sich letztinstanzlich mit der Kündigung eines Vertrages über die Erstellung und Betreuung einer Internetpräsenz befaßt. Es ging einmal mehr um die Verträge der Firma Euroweb, die auch Gegenstand meiner anwaltlichen Beratungspraxis und Thema entsprechender gerichtlicher Auseinandersetzungen für Mandanten waren.

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De-Mail: Gesetz in Kraft getreten

Ausgestellt am Mai 4th, 2011 vom

Gestern ist das Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten (“De-Mail-Gesetz”) in Kraft getreten. Interessierte Anbieter können nun beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik die Akkreditierung als De-Mail-Diensteanbieter (“De-Mail-Provider”) beantragen. Im Rahmen der Akkreditierung müssen alle künftigen De-Mail-Provider nachweisen, dass sie die durch das De-Mail-Gesetz geforderten Anforderungen an die organisatorische und technische Sicherheit erfüllen.

WIPO veröffentlicht neue Markendatenbank

Ausgestellt am März 20th, 2011 vom

Die World Intellectual Property Organization (WIPO) mit Sitz in Genf hat ihren Datenbestand international registrierter Marken überarbeitet und bietet nun in ihrer Global Brand Database einen besseren und schnelleren Überblick über inzwischen rund 625.000 Kennzeichen.

Reale Konsequenzen eines virtuellen Diebstahls…

Ausgestellt am November 15th, 2010 vom

…so könnte man das umschreiben, was ein 16-jähriger Jugendlicher kürzlich vor dem Jugendrichter des Amtsgerichts Augsburg erfahren “durfte”: Weil er zwei Mitspielern deren virtuelle Ausrüstungen im Online-Rollenspiel Metin 2 “gestohlen” hatte, um sie auf eBay anderen Spielern anzubieten, wurde er zur Wiedergutmachung des angerichteten Schadens (immerhin ca. EUR 1.000,00) sowie zur Ableistung von 80 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt – wegen

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