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Am 13. und 14. August wird das 1. Kieler BarCamp im Wissenschaftszentrum Kiel stattfinden und die 130 Teilnehmerplätze für Web-2.0-Enthusiasten sind schon restlos belegt.

Wer sein Glück trotzdem noch versuchen will, kann sich auf der Warteliste eintragen. Die große Resonanz bestätigt den Wunsch einzelner internetaffiner Kieler, ein BarCamp in Kiel zu ermöglichen, wie es nach amerikanischem Vorbild bereits in Berlin und Hamburg stattfand.

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Die Diskussionen um die Einführung von Websperren finden auf europäischer Ebene ihre Fortsetzung: anlässlich der Debatten um einen Richtlinien-Vorschlag der EU-Kommissarin für Innenpolitik Cecilia Malmström blieb die Politik einmal mehr konkrete Aussagen schuldig…

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…passen offenbar noch nicht richtig zusammen:

Cloud Computing, die Datenverarbeitung „in der Wolke“, findet bei privaten Internet-Nutzenden ebenso wie in Wirtschaftsunternehmen immer mehr Verbreitung.

Hierbei werden die Daten zumeist nicht mehr in eigenen Rechnern verarbeitet, sondern dies geschieht über einen Cloud-Anbieter auf fremden, meist nicht näher bestimmten Rechnern und unter Nutzung fremder Software und weiterer externer Dienstleistungen.

Da beim Cloud Computing neue Datenschutzfragen entstehen, hat der Leiter des Unabhängigen Landeszentrums Schleswig-Holstein (ULD), Dr. Thilo Weichert, eine Bestandsaufnahme und rechtliche Bewertung vorgenommen, die er heute auf dem 4. Österreichischen IT-Rechtstag in Wien präsentiert…

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Das OLG Hamburg hat in einer aktuellen Entscheidung Fragen zur Haftung eines Weblog-Dienstleisters (Webloghoster) für Blog-Einträge einzelner seiner Kunden, den Betreibern der Weblogs, beantwortet:

Anspruchsteller müssen sehr detaillierte Beanstandungen äußern, um eine Prüfpflicht des Webloghosters überhaupt zu begründen (Urteil vom 02.03.2010, Az. 7 U 70/09).

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Bei openjur.de wurde inzwischen der vollständige Text der vieldiskutierten Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 12.05.2010 (I ZR 121/08) veröffentlicht.

Und man muss nach dem aufmerksamen Lesen des Urteils feststellen, dass zum einen bereits die eigene Pressemitteilung des Gerichts nicht ganz frei von Mißverständlichkeiten war:

Das Gericht hat nämlich tatsächlich überhaupt nichts dazu entschieden, auf welcher rechtlichen Grundlage die Abmahnkosten zu erstatten sind. Die vielfach zu entdeckenden Jubelarien über das angeblich durch den BGH vorgenommene Bekenntnis zur Deckelung der Abmahnkosten gem. § 97a Abs. 2 UrhG waren daher verfrüht.

Zum anderen trägt das Urteil aufgrund seiner unübersehbaren sachlichen und rechtlichen Unzulänglichkeiten und Unvollständigkeiten in der Begründung leider überhaupt nichts dazu bei, die wesentlichen Streitigkeiten zwischen den Abmahnanwälten und den Abgemahnten rund um Störerhaftung und Kostenerstattungsansprüche zu klären. Die Vagheit in der Befassung mit der Materie und die Schwäche der rechtlichen Begründung verhindern dies erfolgreich…

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