Seit gestern – und der Expertenrunde in Berlin – wissen wir also: Schleswig-Holsteins Landesdatenschutzbeauftragter Thilo Weichert wird in Sachen Facebook gegen die “nichtöffentlichen Stellen” keine Bußgelder verhängen, sondern will Untersagungsverfügungen aussprechen. Und sich dann ggf. nicht vor dem Amtsgericht [...]
Henning Tillmann erläutert und demonstriert anhand eines konkreten Anwendungsbeispiels aus Anlaß der gestrigen “Facebook-Anhörung” im Bundestags-Unterausschuss “Neue Medien” anschaulich, warum das durch das ULD im Hinblick auf die sog. Like-Buttons “entdeckte” Datenschutzproblem erstens nicht neu und zweitens nicht auf Facebook beschränkt ist:
“Die oben [...]
Der u.a. für das Persönlichkeitsrecht zuständige 6. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über eine gegen einen Hostprovider gerichtete Unterlassungsklage wegen der Verbreitung einer ehrenrührigen Tatsachenbehauptung im Internet entschieden (Urteil vom 25. Oktober 2011 – Az.: VI ZR 93/10).
Zur weiteren Aufklärung zwecks Beurteilung der Haftung im konkreten Fall wurde die [...]
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut entschieden (Urteil vom 19. Oktober 2011 – Az.: I ZR 140/10), dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern ihrer Suchmaschine wiedergegeben werden.
Die von Google betriebene Internetsuchmaschine [...]
Dass und warum ich von der Vorgehensweise des ULD in der causa facebook in rechtlicher (sowohl formell als auch materiell) und tatsächlicher Hinsicht nichts halte, habe [...]
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...ist ein Projekt von Jan A. Strunk, Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht & Fachanwalt für Arbeitsrecht. Partner bei STRUNK DIRKS + PARTNER Rechtsanwälte - Kanzlei für Wirtschaft & Arbeit, IT und Medien in Kiel.
SDP legal- Ein weiterer Fachanwalt fuer IT-Recht bei SDP!
- Kein „Google-Fernsehen“ in Deutschland: Neuer Webdienst benoetigt in Deutschland wohl Rundfunklizenz
- Schwangerschaftsvertretung fuer Rechtsanwaeltin Nina Diercks
- Vortrag in Neumuenster zur Nutzung von Social Media in Unternehmen
- Seminar zur Betriebsratsarbeit in Kiel
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