::: Das Recht der Informationstechnologien ::: 

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Archiv von die ‘Onlinerecht’ Kategorie:


BGH: Urheberrechtliche Zulässigkeit der Bildersuche bei Google – “Vorschaubilder II”

Ausgestellt am Oktober 19th, 2011 vom

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut entschieden (Urteil vom 19. Oktober 2011 – Az.: I ZR 140/10), dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern ihrer Suchmaschine wiedergegeben werden. Die von Google betriebene Internetsuchmaschine verfügt über eine textgesteuerte Bildsuchfunktion, mit der man durch Eingabe von Suchbegriffen

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Facebook-Diskussion: Nichts ist so alt, wie die Zeitung von gestern…

Ausgestellt am Oktober 7th, 2011 vom

Dass und warum ich von der Vorgehensweise des ULD in der causa facebook in rechtlicher (sowohl formell als auch materiell) und tatsächlicher Hinsicht nichts halte, habe (nicht nur) ich in den Wochen seit Beginn des “Weichert-Ultimatums” bereits wiederholt geäußert, in verschiedenen Beiträgen geschrieben und zuletzt auch in einer Vortragsveranstaltung erläutert. Nun unterscheiden viele Meinungsinhaber und -repetitoren zu dem Thema u.a.

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Vortragsveranstaltung in Kiel zur Haftung des Anschlußinhabers für WLAN-Nutzung durch Dritte

Ausgestellt am September 22nd, 2011 vom

Heute abend war ich als Referent auf Einladung der Kieler Linux-Initiative zu Gast im Kieler Innovations- und Technologiezentrum (KITZ). Im Rahmen einer Vortragsveranstaltung im Vorfeld der 9. Kieler Open Source- und Linux-Tage (28./29.10.2011) zum Thema “Offene und geschlossene Funknetze – NetYou!, Freifunk und mehr” habe ich über die Grundlagen, aktuelle Entwicklungen und rechtliche Probleme der Haftung für WLAN-Betreiber/-Anschlußinhaber informiert. In

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Noch einmal: TMG-Bußgeld-Androhung des ULD ist rechtswidrig!

Ausgestellt am September 19th, 2011 vom

In der Reaktion auf die Medieninformation unserer Kanzlei vom 25.08.2011 hat es eine Reihe von Gesprächs- und Veranstaltungsanfragen von unterschiedlichster Seite gegeben. Bei der Zusammenstellung der Inhalte für eine dieser Veranstaltungen habe ich bei einem Aspekt noch einmal näher hingesehen, der schon einmal Thema war: Bereits an anderer Stelle hatte ich die Auffassung vertreten, dass die schleswig-holsteinische Datenschutzbehörde ULD zur

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Vortragsveranstaltung in Kiel zu Facebook-Fanpage & “Like-Button”: Natürlich nicht “abschalten”!

Ausgestellt am September 16th, 2011 vom

Auf Einladung des ALSTER BUSINESS CLUB habe ich beim Clubabend der Wirtschaftsvereinigung gestern abend im MAYBACH in der Kieler Mercedes-Benz-Niederlassung zu den rechtlichen und tatsächlichen Hintergründen im Zusammenhang mit dem Boykott-Aufruf des ULD vom 19.08.2011 Stellung genommen und Handlungsempfehlungen ausgesprochen. Dabei wurden erläuternd und ergänzend zu den bereits in der Medieninformation unserer Kanzlei vom 25.08.2011 benannten Aspekten insbesondere auf die

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Damoklesschwert “Abmahnung”: Abmahngefahr und Reaktionsmöglichkeiten für Website-Betreiber

Ausgestellt am September 2nd, 2011 vom

Das Thema Abmahnung ist nicht nur unter Filesharern ein Dauerbrenner. Angesichts der seit geraumer Zeit erbittert geführten Diskussionen um Haftungsfragen und Tatbestandsvoraussetzungen für Kostenbegrenzung und Providerauskünfte im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen im Web gerät ein wenig aus dem Blick, dass Abmahnungen auch im “normalen” Web-Business – insbesondere für geschäftlich handelnde Betreiber von Webseiten – unter dem Aspekt etwaiger Wettbewerbsverstöße, Markenrechtsverletzungen oder

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Datenschutz-Sommerakademie 2011 in Kiel: “Verantwortliche müssen Verantwortung übernehmen”

Ausgestellt am August 29th, 2011 vom

Unter dem Titel „Optimierte Verantwortung/slosigkeit“ findet heute in Kiel im Hotel Atlantic die diesjährige Sommerakademie der DATENSCHUTZAKADEMIE Schleswig-Holstein bzw. des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) statt. Auf der mit ca. 500 Teilnehmenden wieder hervorragend besuchten Tagung wird die Frage diskutiert, wer eigentlich für was in unserer „smarten“ Welt verantwortlich ist und wer hierfür verantwortlich gemacht werden kann. In seiner Einführung

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