2010 Aug 18 0

Opportunistisches Google- und Facebook-Bashing: Ein genervter Zwischenruf…

Themen:  Blogs & Foren, Datenschutz, Geodaten, Gesetzgebung, IT-Recht, Netzwerk/(W)LAN, Online-Beiträge, Onlinerecht, Persönlichkeitsrechte, Social Networks, Telekommunikation, Veröffentlichungen, Web 2.0

Es war schwer, sich in den letzten Tagen und Wochen des medialen Sommer(loch)-Ge(t)witters über die bösen Bürgerschrecks Google und Facebook zu beherrschen und den ganzen Unsinn kommentarlos in der Hoffnung an sich vorbeiziehen zu lassen, dass es bestimmt bald vorbei sein wird.

Aber heute gebe ich den Kampf auf. Es wird einfach zu viel. Der Anlaß war banal:

» [Weiterlesen] »

2010 Jul 26 0

Schleswig-Holsteinisches Landeszentrum für Datenschutz untersagt Ärzten die Weitergabe von Patientendaten

Themen:  Datenschutz, Onlinerecht, Persönlichkeitsrechte

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat in einer Verfügung dem Hausärzteverband Schleswig-Holstein e. V. (HÄV SH) unter Androhung eines Zwangsgeldes in Höhe von 30.000 Euro untersagt, gemäß dem zwischen der AOK Schleswig-Holstein, dem HÄV SH und Dienstleistern abgeschlossenen Vertrag von eingeschriebenen Hausärzten stammende Patientendaten weiterzugeben oder diese selbst zu nutzen. Die sofortige Vollziehung dieser Verfügung wurde angeordnet.

Damit sind die in der HÄV SH zusammengeschlossenen Hausärztinnen und Hausärzte nicht berechtigt, Abrechnungsdaten auf dem im Vertrag vorgesehenen elektronischen Weg zu übermitteln.

» [Weiterlesen] »

2010 Jul 16 0

Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei der Nutzung betrieblicher Informations- und Kommunikationstechnologie

Themen:  Arbeit & IT, Betriebsrat, Datenschutz, Onlinerecht, Personalrat, Persönlichkeitsrechte, Telekommunikation, Veröffentlichungen, Zeitschriftenbeiträge

CuA 7/8-2010 In einem Beitrag für die aktuelle Doppelausgabe Juli/August 2010 der Fachzeitschrift “Computer und Arbeit“ befasse ich mich mit den Grundlagen und Voraussetzungen sowie der Ausübung der Mitbestimmung durch die Interessenvertretung bei der Einführung und Änderung von IT im Unternehmen:

» [Weiterlesen] »

2010 Jul 08 0

Websperren: EU-Kommisarin auf Zensursula-Kurs

Themen:  Datenschutz, Gesetzgebung, IT-Recht, IT-Strafrecht, Internetprovider, Netzwerk/(W)LAN, Onlinerecht, Persönlichkeitsrechte, Telekommunikation

Die Diskussionen um die Einführung von Websperren finden auf europäischer Ebene ihre Fortsetzung: anlässlich der Debatten um einen Richtlinien-Vorschlag der EU-Kommissarin für Innenpolitik Cecilia Malmström blieb die Politik einmal mehr konkrete Aussagen schuldig…

» [Weiterlesen] »

2010 Jun 26 0

BGH - Peek & Cloppenburg: Beseitigung der Verwechselungsgefahr bei Gleichnamigkeit

Themen:  Domainrecht, Markenrecht, Namensrecht, Onlinerecht, Persönlichkeitsrechte, Wettbewerbsrecht, e-Commerce

Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 31.03.2010, Az.:I ZR 174/07) die Frage der Gleichgewichtslage bei gleichnamigen Unternehmen derselben Branche an unterschiedlichen Standorten untersucht und dabei auf seine Vossius-Entscheidung zurückgegriffen:

Ein Hinweis auf der Internetpräsenz reicht als mildestes Mittel aus, eine Verwechslungsgefahr zu minimieren und der Unterlassung auszuweichen:

» [Weiterlesen] »

:: SEITEN :: 1 2 3 ...21 [>]