Auf JurPC ist heute die aktuelle zweite Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 24.03.2011 – Az.: VII ZR 111/10) veröffentlicht worden, die sich letztinstanzlich mit der Kündigung eines Vertrages über die Erstellung und Betreuung einer Internetpräsenz befaßt. Es ging einmal mehr um die Verträge der Firma Euroweb, die auch Gegenstand meiner anwaltlichen Beratungspraxis und Thema entsprechender gerichtlicher Auseinandersetzungen für Mandanten waren.
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Das Landgericht Düsseldorf hat in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung (Urteil v. 19.01.2011 – Az.: 23 S 359/09 entschieden, dass die Kosten einer vorgerichtlichen Abmahnung jedenfalls dann nicht durch den Verletzer zu erstatten sind, wenn der (angeblich) Verletzte keine gerichtliche Entscheidung über den angeblichen Verstoß herbeiführt. Über die Kostenerstattungspflicht in dieser Konstellation herrscht allerdings unter den Juristen und den bislang befassten
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In der Dezember-Ausgabe 2010 der Fachzeitschrift ”Computer und Arbeit“ ist ein Beitrag von mir erschienen, in dem es um die Kompetenzabgrenzung zwischen Gesamtbetriebsrat und örtlichem Betriebsrat beim betriebsverfassungsrechtlichen Dialog mit dem Arbeitgeber über die Einführung von betrieblichen IKT- Einrichtungen geht. Hier auf legalit.de gibt es das Autoren-Original zum Nachlesen: Mitbestimmungsrechtliche Auseinandersetzungen kreisen häufig bereits um die grundsätzliche Frage, ob bestimmte Pläne des Arbeitgebers überhaupt ein
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[Beitrag erschienen im EEP-Journal, April 2010] Gemessen an der praktischen Bedeutung, die der E-Mail im Geschäftsalltag längst zukommt, werden die rechtlichen Auswirkungen und Problemstellungen ihrer alltäglichen Verwendung im Unternehmen noch deutlich unterschätzt, in der Praxis jedenfalls oft erstaunlich nachlässig behandelt. Dies beginnt bereits bei der häufig anzutreffenden Einschätzung der E-Mail als rechtlich eher unverbindliches Kommunikationsmedium – was falsch ist, weil
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Der Bundesgerichtshof rückte seine Position im Falle einer zweiten Abmahnung bei Wettbewerbsverletzungen noch einmal ins rechte Licht: Mahnt ein Wettbewerbsverein einen Schuldner ab und beauftragt, wenn der Schuldner nicht reagiert, sodann einen Rechtsanwalt, ein zweites Mal abzumahnen, so sind die Kosten der zweiten Abmahnung nicht erstattungsfähig (BGH, Urteil v. 21.01.2010 – Az.: I ZR 47/09).
Beim Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein wurde am 03.02.2010 das elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) vorgestellt. Das EGVP ermöglicht die rechtswirksame elektronische Einreichung von Klagen und Schriftsätzen bei den Gerichten:
... wird herausgegeben von Jan A. Strunk, Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht & Fachanwalt für Arbeitsrecht. Partner bei STRUNK DIRKS + PARTNER Rechtsanwälte - Kanzlei für Wirtschaft & Arbeit, IT und Medien in Kiel
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