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Gemessen an der praktischen Bedeutung, die der E-Mail im Geschäftsalltag längst zukommt, werden die rechtlichen Auswirkungen und Problemstellungen ihrer alltäglichen Verwendung im Unternehmen noch deutlich unterschätzt, in der Praxis jedenfalls oft erstaunlich nachlässig behandelt.

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Unternehmensdaten und die Funktionsfähigkeit des betrieblichen IKT-System sind ständige potenzielle Opfer einer unübersehbaren Zahl unterschiedlichster Schadprogramme, die u.a. auf die Vernichtung von Daten und Ausspähung von Passwörtern ausgerichtet und geeignet sind, erhebliche Schäden zu verursachen.

So weit ist das ist mittlerweile unternehmerisches Allgemeinwissen…

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…ist ja schon vieles geschrieben worden.

Gelegentlich kam dabei auch bereits der Hinweis auf die in der sog. EU Transparenz-Richtlinie (Richtlinie 98/48/EG) angeordnete dreimonatige Stillhaltefrist. Auch die Politik hat dieses Thema ja kurz vor der Wahl plötzlich noch aufgegriffen - und die Zuleitung an den Bundespräsidenten bis nach dem Wahltag aufgeschoben.

Nun, da das Gesetz dann auch endlich den Weg zum Bundespräsidenten gefunden hat, wird anscheinend in der breiten (politischen) Öffentlichkeit davon ausgegangen, daß es inzwischen wegen des Zeitablaufs kein Problem mehr gibt und das Gesetz im Falle seiner Ausfertigung wie vorgesehen in Kraft treten kann.

Das Aufatmen könnte jedoch zu früh gekommen sein… » [Weiterlesen] »

CuA - Juli 2009

Der Internetzugang für Interessenvertretungen ist selbst im Jahr 2009 (noch) kein Sachmittel, über das sich das Streiten der Betriebsparteien inzwischen erledigt hätte.

Es gibt Arbeitgeber, die sich gern des Internet bedienen, um sich zielgruppenadäqat als “hipp” und fortschrittlich darzustellen, das gleiche Medium trotz seiner zwischenzeitlichen gesetzlichen Verankerung etwa im BetrVG jedoch keineswegs als selbstverständliche Informationsquelle auch für den Betriebsrat akzeptieren.

In einem Beitrag für die Juli-Ausgabe 2009 der Fachzeitschrift “Computer und Arbeit”(CuA) greife ich aus Anlass zweier aktueller Gerichtsentscheidungen das Thema Internetnutzung für die Interessenvertretung noch einmal auf.

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…sind ein Risiko für den Betrieb - und für den Job des Mitarbeiters.

In einem Interview für einen Beitrag in der heutigen Ausgabe der Stuttgarter Nachrichten gebe ich einige Hinweise zu notwendigen Regelungen beim Umgang mit der betrieblichen IT-Nutzung.

Download: Beitrag im Volltext (pdf-Datei)

Probleme bei der Überlassung von IKT-Geräten an Mitarbeiter ergeben sich häufig im Zusammenhang mit dem Umfang der Rechte und Pflichten bei der Nutzung, mitunter auch bei Fragen des Schadensersatzes. So etwa, wenn es darum geht, wer für Beschädigungen, Verlust oder übermäßige Kosten aufzukommen hat.

Dass jedoch ein Arbeitnehmer das Betriebsmittel unstreitig vollständig, rechtzeitig und unbeschädigt zurückgibt und der Arbeitgeber ihm dennoch einen Pflichtverstoß vorwirft, gehört sicherlich zu den eher seltenen Sachverhalten- vor allem dann, wenn der Arbeitgeber dann vor Gericht auch noch Recht bekommt…

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Dass Tageszeitungen ein Impressum haben müssen, ist allgemein bekannt. Weniger schon, was genau darin aufgeführt sein muss – und richtig schwierig wird es zuweilen, wenn sich die Frage stellt: Welche anderen Veröffentlichungen brauchen denn eigentlich auch so etwas?

Wie sieht es z.B. mit betriebsbezogenen Publikationen von Interessenvertretungen aus?

In einem Beitrag für die Januar-Ausgabe 2009 der Fachzeitschrift “Computer und Arbeit”(CuA) gehe ich diesen Fragen nach…

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In einem Beitrag für die November-Ausgabe 2008 der Fachzeitschrift “Computer und Arbeit” (CuA) befasse ich mich mit den wesentlichen rechtlichen Aspekten bei der der dienstlichen Überlassung mobiler Kommunikationsmittel an Arbeitnehmer.

Es geht um „Privatnutzung“ und „Überwachung“; daneben werden Probleme der Arbeitszeit sowie mitbestimmungsrechtliche Fragen angesprochen:

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Mit dem Thema “Überwachung - Was Ihr Chef darf und was nicht” befaßt sich in der August-Ausgabe 2008 das Männermagazin MAXIM.

Für den Beitrag habe ich einige Hinweise zur Rechtslage gegeben:

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Viele tun es inzwischen – allerdings längst nicht alle auch rechtskonform. Nach wie vor werden von vielen Anbietern munter Rechnungen im pdf-Format verschickt – ohne damit jedoch den gesetzlichen Anforderungen an eine umsatzsteuerlich korrekte Rechnungsstellung zu genügen.

Für den Verbraucher als Rechnungsempfänger mag das weniger dramatisch sein.

Aber für den Unternehmer kann das bei der Betriebsprüfung eine böse Überraschung werden…

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