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Archiv von die ‘Online-Veröffentlichungen’ Kategorie:


Facebook-Diskussion: Nichts ist so alt, wie die Zeitung von gestern…

Ausgestellt am Oktober 7th, 2011 vom

Dass und warum ich von der Vorgehensweise des ULD in der causa facebook in rechtlicher (sowohl formell als auch materiell) und tatsächlicher Hinsicht nichts halte, habe (nicht nur) ich in den Wochen seit Beginn des “Weichert-Ultimatums” bereits wiederholt geäußert, in verschiedenen Beiträgen geschrieben und zuletzt auch in einer Vortragsveranstaltung erläutert. Nun unterscheiden viele Meinungsinhaber und -repetitoren zu dem Thema u.a.

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Noch einmal: TMG-Bußgeld-Androhung des ULD ist rechtswidrig!

Ausgestellt am September 19th, 2011 vom

In der Reaktion auf die Medieninformation unserer Kanzlei vom 25.08.2011 hat es eine Reihe von Gesprächs- und Veranstaltungsanfragen von unterschiedlichster Seite gegeben. Bei der Zusammenstellung der Inhalte für eine dieser Veranstaltungen habe ich bei einem Aspekt noch einmal näher hingesehen, der schon einmal Thema war: Bereits an anderer Stelle hatte ich die Auffassung vertreten, dass die schleswig-holsteinische Datenschutzbehörde ULD zur

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Damoklesschwert “Abmahnung”: Abmahngefahr und Reaktionsmöglichkeiten für Website-Betreiber

Ausgestellt am September 2nd, 2011 vom

Das Thema Abmahnung ist nicht nur unter Filesharern ein Dauerbrenner. Angesichts der seit geraumer Zeit erbittert geführten Diskussionen um Haftungsfragen und Tatbestandsvoraussetzungen für Kostenbegrenzung und Providerauskünfte im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen im Web gerät ein wenig aus dem Blick, dass Abmahnungen auch im “normalen” Web-Business – insbesondere für geschäftlich handelnde Betreiber von Webseiten – unter dem Aspekt etwaiger Wettbewerbsverstöße, Markenrechtsverletzungen oder

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Bußgeld-Androhung des ULD wegen angeblicher Verstöße gegen das TMG ist rechtswidrig

Ausgestellt am August 22nd, 2011 vom

[Bitte auch die UPDATES am Ende des Beitrags beachten!] In den letzten Tagen war – vor allem auch in den persönlich geführten Diskussionen mit den Protagonisten des schleswig-holsteinischen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) – im Zusammenhang mit den Bußgeldandrohungen für Facebook-Fanpage- und -”Gefällt-mir-Button”-Nutzer zur Rechtfertigung des Vorgehens der Behörde oft die Rede von formellen Notwendigkeiten und dem Recht (gar der Pflicht)

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OLG Köln – „The Hurt Locker“: Gewerbliches Ausmaß beim Filesharing

Ausgestellt am August 14th, 2011 vom

Das OLG Köln hat in einem aktuellen Beschluss (05.05.2011 – 6 W 91/11) dazu Stellung genommen, wann ein gewerbliches Ausmaß durch das Einstellen eines urheberrechtlich geschützten Werkes in Online-Tauschbörsen (sog. Filesharing) vorliegt. Die Besonderheit des Falls bestand darin, dass es sich um ein älteres Werk handelte, das durch eine Oscar-Verleihung „aufgefrischt“ wurde. Auf die Frage des gewerblichen Ausmaßes kommt es

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Neue Regelungen zu Widerrufs- und Rückgabebelehrung seit Anfang August 2011 in Kraft

Ausgestellt am August 10th, 2011 vom

Die korrekte Abfassung einer Wiederrufsbelehrung bzw. Rückgabebelehrung für den Fernabsatzhandel im Internet bzw. über Onlinemedien bleibt ein juristischer Dauerbrenner. Auch nachdem der Gesetzgeber nach einigen Fehlversuchen zuletzt ein nachgebessertes Muster sowie umfangreiche Ausfüllhilfen bereitgestellt hat, scheitern noch immer viele Händler an der korrekten Abfassung und Einbindung in den Geschäftsablauf dieser im Online-Handel gegenüber Verbrauchern zu beachtenden Formerfordernisse. Grund hierfür sind

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Opportunistisches Google- und Facebook-Bashing: Ein genervter Zwischenruf…

Ausgestellt am August 18th, 2010 vom

Es war schwer, sich in den letzten Tagen und Wochen des medialen Sommer(loch)-Ge(t)witters über die bösen Bürgerschrecks Google und Facebook zu beherrschen und den ganzen Unsinn kommentarlos in der Hoffnung an sich vorbeiziehen zu lassen, dass es bestimmt bald vorbei sein wird. Aber heute gebe ich den Kampf auf. Es wird einfach zu viel. Der Anlaß war banal: Klaus Müller,

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