Auf JurPC ist heute die aktuelle zweite Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 24.03.2011 – Az.: VII ZR 111/10) veröffentlicht worden, die sich letztinstanzlich mit der Kündigung eines Vertrages über die Erstellung und Betreuung einer Internetpräsenz befaßt. Es ging einmal mehr um die Verträge der Firma Euroweb, die auch Gegenstand meiner anwaltlichen Beratungspraxis und Thema entsprechender gerichtlicher Auseinandersetzungen für Mandanten waren.
Weiterlesen…
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat vor einigen Tagen entschieden (Urteil vom 1. Juni 2011 – I ZR 140/09), dass Lernspiele nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG als Darstellungen wissenschaftlicher Art grundsätzlich urheberrechtlich geschützt sein können. Das Gericht hob daher eine Berufungsentscheidung des OLG Köln (Urteil vom 28. August 2009 – 6 U 225/08) auf und verwies den Fall zur weiteren
Weiterlesen…
Das Landgericht Düsseldorf hat in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung (Urteil v. 19.01.2011 – Az.: 23 S 359/09 entschieden, dass die Kosten einer vorgerichtlichen Abmahnung jedenfalls dann nicht durch den Verletzer zu erstatten sind, wenn der (angeblich) Verletzte keine gerichtliche Entscheidung über den angeblichen Verstoß herbeiführt. Über die Kostenerstattungspflicht in dieser Konstellation herrscht allerdings unter den Juristen und den bislang befassten
Weiterlesen…
Vorgestern wurde in unserer Kanzlei die 60. Folge des “Jurafunk“, einem Podcast der geschätzten Kollegen Henry Krasemann und Stephan Dirks aufgezeichnet. Diesmal mit einem arbeitsrechtlichen Schwerpunkt. Nach der Live-Premiere beim letztjährigen Kieler Barcamp durfte ich zum zweiten Mal als Gast mitwirken. Besprochen wurden diese (Vor-)Fälle: Diego ./. VfL Wolfsburg, Videoüberwachung von Mitarbeitern im Brauhaus (ArbG Düsseldorf 11 Ca 7326/10 und
Weiterlesen…
Das Landgericht München I hatte den Angeklagten wegen unerlaubter Ausspielung in Tateinheit mit Betrug in 18.294 tateinheitlichen Fällen u.a. zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt; die Vollstreckung der Strafe dabei zur Bewährung ausgesetzt (Urteil vom 29. März 2010 – 5 KLs 382 Js 35199/09). Nun bestätigte der Bundesgerichtshof die Verurteilung wegen Betrugs (Beschluss vom 15. März 2011 – 1
Weiterlesen…
Das Oberlandesgericht München hat in einer aktuellen Entscheidung im Streit um die Domain sonntag.de nochmals klargestellt, dass Nachnamen keine bessere Rechtsposition gegenüber generischen Begriffen einnehmen, wenn es um Domains geht (Urteil vom 24.02.2011, Az.: 24 U 649/10). Dabei kommt es auch nicht darauf an, ob die Domain genutzt wird…
... wird herausgegeben von Jan A. Strunk, Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht & Fachanwalt für Arbeitsrecht. Partner bei STRUNK DIRKS + PARTNER Rechtsanwälte - Kanzlei für Wirtschaft & Arbeit, IT und Medien in Kiel
Medien Internet und Recht Telemedicus Urteile
