Das hanseatische Oberlandesgericht Hamburg untersuchte in einem Rechtsstreit die Qualität der Nutzung einer Bezeichnung unter anderem als eMail-Adresse und als direkt weiterleitende Domain, und befand darüber, ab wann diese Form der Nutzung zur Unternehmenskennzeichnung wird (Urteil vom 28.10.2010, Az.: 3 U 206/08).
Archiv von die ‘RECHTSPRECHUNG’ Kategorie:
Mitbestimmung bei der IKT-Nutzung im Unternehmen: Wer hat das Sagen?
In der Dezember-Ausgabe 2010 der Fachzeitschrift ”Computer und Arbeit“ ist ein Beitrag von mir erschienen, in dem es um die Kompetenzabgrenzung zwischen Gesamtbetriebsrat und örtlichem Betriebsrat beim betriebsverfassungsrechtlichen Dialog mit dem Arbeitgeber über die Einführung von betrieblichen IKT- Einrichtungen geht. Hier auf legalit.de gibt es das Autoren-Original zum Nachlesen: Mitbestimmungsrechtliche Auseinandersetzungen kreisen häufig bereits um die grundsätzliche Frage, ob bestimmte Pläne des Arbeitgebers überhaupt ein
Weiterlesen…
Reale Konsequenzen eines virtuellen Diebstahls…
…so könnte man das umschreiben, was ein 16-jähriger Jugendlicher kürzlich vor dem Jugendrichter des Amtsgerichts Augsburg erfahren “durfte”: Weil er zwei Mitspielern deren virtuelle Ausrüstungen im Online-Rollenspiel Metin 2 “gestohlen” hatte, um sie auf eBay anderen Spielern anzubieten, wurde er zur Wiedergutmachung des angerichteten Schadens (immerhin ca. EUR 1.000,00) sowie zur Ableistung von 80 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt – wegen
Weiterlesen…
rbb Fritz - Trackback Nr. 203 vom 13.11.2010 (Interview mit Rechtsanwalt Strunk) [ 6:33 ] Jetzt abspielen | Play in Popup | Download rbb Fritz - Trackback Nr. 203 vom 13.11.2010 (Sendung) [ 51:12 ] Jetzt abspielen | Play in Popup | DownloadEuGH erklärt Anwendung der spanischen “Privatkopie-Abgabe” auf Unternehmer für unzulässig
Die Erkenntnis, dass Unternehmen und Freiberufler in der Regel nicht privat kopieren, wenn sie kopieren, drängt sich normalerweise schon von allein auf. Nun hat sie der Europäische Gerichtshof noch einmal ausdrücklich formuliert: Der EuGH hat heute in der Rechtssache PADAWAN ./. SAGE (Urteil vom 21. Oktober 2010 – Az. C-467/08) entschieden, dass die Anwendung der “Abgabe für Privatkopien” auf Vervielfältigungsmedien, die
Weiterlesen…
BGH: Domain-Freiheit für Steuerberater-Werbung
Welche Domain-Namen sind berufsrechtlich gesehen für Steuerberater legitim? Der 5. Senat für die Steuerberater- und Steuerbevollmächtigtensachen des Bundesgerichtshofs schuf nun für die Domain steuerberater-suedniedersachsen.de Klarheit, indem er die Revision der Staatsanwaltschaft gegen ein Urteil des OLG Celle vom 03.12.2009 verwarf.
OLG Naumburg: Schadensersatz bei Domain-Blockade
Das Oberlandesgericht Naumburg hatte zu prüfen, auf welcher Grundlage sich Schadensersatzansprüche seitens eines Domain- und Marken-Inhabers ergeben, wenn gegen seinen Willen die Domains auf einen anderen übertragen werden (Urteil vom 24.06.2010, Az.: 1 U 20/10).
