Gestern fand im Kieler Schloß der traditionelle Neujahrsempfang der Industrie- und Handelskammer (IHK) Kiel statt. Das Thema Datenschutz nahm dabei naturgemäß keinen wesentlichen Platz in den Redebeiträgen der Veranstaltung ein. Allerdings widmete sich IHK-Präsident Klaus-Hinrich Vater in seiner Ansprache ausführlich dem ULD bzw. dessen Leiter im Zusammenhang mit den aktuellen aufsichtsrechtlichen Aktivitäten der schleswig-holsteinischen Datenschutzbehörde:
Archiv von die ‘Social Networks’ Kategorie:
IHK Kiel vs. ULD: “Großes Kino” beim Neujahrsempfang…
Ausgestellt am Januar 13th, 2012 vom Kielanwalt
Vorweihnachtliche Post vom ULD…
Ausgestellt am Dezember 19th, 2011 vom Kielanwalt
…traf heute bei mir in der Kanzlei ein. Nichts Spektakuläres. Nur ein kurzer Widerspruchsbescheid. Trotzdem schön für die Mandantschaft. Bis auf den letzten Satz. Aber da muß sie halt jetzt durch…
Ist sich auch das ULD plötzlich nicht mehr ganz sicher…
Ausgestellt am Dezember 12th, 2011 vom Kielanwalt
…über die eigene Bußgeld-Zuständigkeit? Sowohl die Antworten zu den FAQ des ULD zur Facebook-Thematik (Heutiger Stand: Die Fassung vom 07.09.2011) als auch die sonstigen öffentlichen Äußerungen der Behördenvertreter lassen bisher keinen Zweifel daran, dass man selbstverständlich zum Erlaß von Bußgeldbescheiden bei datenschutzrechtlich relevanten TMG-Verstößen ermächtigt ist. Ebenso wie einige Anwaltskollegen vertrete ich hierzu seit geraumer Zeit eine andere Auffassung. Der
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Die Düsseldorfer Krux – Oder: Warum es nach wie vor wichtig ist, Latein gelernt zu haben!
Ausgestellt am Dezember 9th, 2011 vom Kielanwalt
Ja, natürlich ist die Überschrift provokativ. Und eigentlich geht es auch gar nicht um Kenntnisse der Sprache, sondern um diejenige der “guten alten” Rechtsgrundsätze und -termini, die sehr häufig in eben jener schönen antiken romanischen Sprache dokumentiert sind – und bis vor einiger Zeit auch noch zum Handwerkszeug vernünftig ausgebildeter Juristen gehörten. Einer davon bezieht sich auf die Unterscheidung zwischen
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Berechtigtes künstlerisches Anliegen oder Beleidigung & öffentlicher Aufruf zur Urheberrechtsverletzung?: “Saugt bitte alle ruhig weiter!”
Ausgestellt am November 24th, 2011 vom Kielanwalt
Das ist schon ein interessantes Web-Fundstück. Sowohl in der Timeline der Facebook-Fanpage “Jan Delay” als auch in der der “Jan Delay – offizielle Google+ Fanpage” ist aktuell Folgendes zu lesen: “mal n paar harte zahlen und fakten: im letzten jahr hat es 800.000 (!) abmahnungsverfahren wg. illegalen downloads gegeben. heißt: windige anwälte beschäftigen billiglöhner, die den ganzen tag nix anderes
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LG Aschaffenburg: Impressumspflicht bei geschäftsmäßig genutzten Facebookprofilen
Ausgestellt am Oktober 27th, 2011 vom Kielanwalt
Der Kollege Carsten Ulbricht berichtet heute über eine aktuelle Entscheidung des Landgerichts Aschaffenburg (Urteil vom 19.08.2011 – Az.: 2 HK O 54/11). Das Gericht hatte sich damit zu befassen, ob in einem geschäftsmäßig genutzten Facebookprofil ein leicht erkennbares und unmittelbar erreichbares Impressum vorgehalten werden muss. So ganz neu ist das Problem natürlich nicht – und die meisten Betreiber entsprechender Seiten
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Weichert verspricht weitere “Eskalation”: Showdown vor dem Verwaltungsgericht Schleswig?
Ausgestellt am Oktober 25th, 2011 vom Kielanwalt
Seit gestern – und der Expertenrunde in Berlin – wissen wir also: Schleswig-Holsteins Landesdatenschutzbeauftragter Thilo Weichert wird in Sachen Facebook gegen die “nichtöffentlichen Stellen” keine Bußgelder verhängen, sondern will Untersagungsverfügungen aussprechen. Und sich dann ggf. nicht vor dem Amtsgericht sondern vor dem Verwaltungsgericht streiten. Damit umschifft er natürlich schon mal von vornherein eine der zahlreichen Klippen, an denen die Rechtsauffassung
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