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Archiv von die ‘Social Networks’ Kategorie:

Datenschutz-Sommerakademie 2011 in Kiel: “Verantwortliche müssen Verantwortung übernehmen”

Ausgestellt am August 29th, 2011 vom Kielanwalt

Unter dem Titel „Optimierte Verantwortung/slosigkeit“ findet heute in Kiel im Hotel Atlantic die diesjährige Sommerakademie der DATENSCHUTZAKADEMIE Schleswig-Holstein bzw. des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) statt. Auf der mit ca. 500 Teilnehmenden wieder hervorragend besuchten Tagung wird die Frage diskutiert, wer eigentlich für was in unserer „smarten“ Welt verantwortlich ist und wer hierfür verantwortlich gemacht werden kann. In seiner Einführung

Warum der Kreuzzug des ULD gegen die Facebook-User rechtswidrig ist…

Ausgestellt am August 26th, 2011 vom Kielanwalt

…habe ich heute zusammen mit meinem Anwaltskollegen und Kanzleipartner Stephan Dirks zum Gegenstand einer offiziellen Stellungnahme gemacht. Schließlich betreibt unsere Kanzlei selbst eine Facebook-Fanpage und ist daher von der Vorgehensweise des ULD auch betroffen. Nachfolgend die Stellungnahme inkl. Anlage. Die vollständige offizielle Medieninformation der Kanzlei ist auch als PDF-Datei abrufbar. ————————————————————— Stellungnahme zum „Facebook“-Boykott-Aufruf vom 19. August 2011 durch die schleswig-holsteinische

Bußgeld-Androhung des ULD wegen angeblicher Verstöße gegen das TMG ist rechtswidrig

Ausgestellt am August 22nd, 2011 vom Kielanwalt

[Bitte auch die UPDATES am Ende des Beitrags beachten!] In den letzten Tagen war – vor allem auch in den persönlich geführten Diskussionen mit den Protagonisten des schleswig-holsteinischen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) – im Zusammenhang mit den Bußgeldandrohungen für Facebook-Fanpage- und -”Gefällt-mir-Button”-Nutzer zur Rechtfertigung des Vorgehens der Behörde oft die Rede von formellen Notwendigkeiten und dem Recht (gar der Pflicht)

Facebook-Diskussion im Jurafunk beim 2. Kieler Barcamp

Ausgestellt am August 22nd, 2011 vom Kielanwalt

Bereits am Freitag hatte das Team des ULD um Dr. Moritz Karg, Sven Thomsen und Henry Krasemann auf dem Barcamp Kiel 2011, das wie bereits bei seiner Premiere im Vorjahr im Wissenschaftszentrum Kiel stattfand, die am gleichen Tag publik gemachte Mitteilung der schleswig-holsteinischen Datenschutz(aufsichts)behörde zur rechtlichen Einschätzung einzelner Facebook-Features erläutert und begründet. Am zweiten Tag der Veranstaltung widmete sich dann

Jurafunk Nr. 66 vom 21.08.2011 (Live vom Barcamp Kiel 2011) [ 36:39 ] Jetzt abspielen | Play in Popup | Download

Jurafunk Nr. 66 vom 21.08.2011 (Live vom Barcamp Kiel 2011) Jetzt abspielen | Play in Popup | Direkter Link

Schleswig-Holsteinische Datenschutzbehörde erklärt Facebook-Fanpages für rechtswidrig

Ausgestellt am August 19th, 2011 vom Kielanwalt

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) hat heute alle Betreiber von Facebook-Fanseiten in Schleswig-Holstein aufgefordert, ihre Fanpages und Social-Plugins wie den „Gefällt mir“-Button zu entfernen. Die schleswig-holsteinischen Datenschützer stehen nach technischer und rechtlicher Prüfung auf dem Standpunkt, dass diese Angebote gegen das Telemediengesetz (TMG) sowie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) verstoßen. In der offiziellen Mitteilung der Behörde heißt es hierzu: Bei Nutzung

OLG Köln – „The Hurt Locker“: Gewerbliches Ausmaß beim Filesharing

Ausgestellt am August 14th, 2011 vom Kielanwalt

Das OLG Köln hat in einem aktuellen Beschluss (05.05.2011 – 6 W 91/11) dazu Stellung genommen, wann ein gewerbliches Ausmaß durch das Einstellen eines urheberrechtlich geschützten Werkes in Online-Tauschbörsen (sog. Filesharing) vorliegt. Die Besonderheit des Falls bestand darin, dass es sich um ein älteres Werk handelte, das durch eine Oscar-Verleihung „aufgefrischt“ wurde. Auf die Frage des gewerblichen Ausmaßes kommt es

kino.to: Nutzer im Visier von Rechteinhabern und Staatsanwaltschaft?

Ausgestellt am Juni 10th, 2011 vom Kielanwalt

Urheberrechtsverletzungen im Internet sind immer noch und immer wieder ein aktuelles Thema. Und inzwischen ist erneut Bewegung in die Sache gekommen. Kollege Stephan Dirks befasst sich aus aktuellem Anlaß auf sdplegal.de mit der Frage, ob Nutzer des inzwischen geschlossenen Portals “kino.to” befürchten müssen, demnächst Post vom (Abmahn-)Anwalt zu bekommen:

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