…habe ich heute zusammen mit meinem Anwaltskollegen und Kanzleipartner Stephan Dirks zum Gegenstand einer offiziellen Stellungnahme gemacht. Schließlich betreibt unsere Kanzlei selbst eine Facebook-Fanpage und ist daher von der Vorgehensweise des ULD auch betroffen.
Nachfolgend die Stellungnahme inkl. Anlage. Die vollständige offizielle Medieninformation der Kanzlei ist auch als PDF-Datei abrufbar.
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Stellungnahme [...]
[Bitte auch die UPDATES am Ende des Beitrags beachten!]
In den letzten Tagen war – vor allem auch in den persönlich geführten Diskussionen mit den Protagonisten des schleswig-holsteinischen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) – im Zusammenhang mit den Bußgeldandrohungen für Facebook-Fanpage- und -”Gefällt-mir-Button”-Nutzer zur Rechtfertigung des Vorgehens der Behörde oft die Rede von formellen Notwendigkeiten und [...]
Bereits am Freitag hatte das Team des ULD um Dr. Moritz Karg, Sven Thomsen und Henry Krasemann auf dem Barcamp Kiel 2011, das wie bereits bei seiner Premiere im Vorjahr im Wissenschaftszentrum Kiel stattfand, die am gleichen Tag publik gemachte Mitteilung der schleswig-holsteinischen Datenschutz(aufsichts)behörde [...]
Jurafunk Nr. 66 vom 21.08.2011 (Live vom Barcamp Kiel 2011) [ 36:39 ] Jetzt abspielen | Play in Popup | Download
Jurafunk Nr. 66 vom 21.08.2011 (Live vom Barcamp Kiel 2011) Jetzt abspielen | Play in Popup | Direkter LinkDas Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) hat heute alle Betreiber von Facebook-Fanseiten in Schleswig-Holstein aufgefordert, ihre Fanpages und Social-Plugins wie den „Gefällt mir“-Button zu entfernen.
Die schleswig-holsteinischen Datenschützer stehen nach technischer und rechtlicher Prüfung auf dem Standpunkt, dass diese Angebote gegen das Telemediengesetz (TMG) sowie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) verstoßen.
In der offiziellen Mitteilung der Behörde [...]
Das OLG Köln hat in einem aktuellen Beschluss (05.05.2011 – 6 W 91/11) dazu Stellung genommen, wann ein gewerbliches Ausmaß durch das Einstellen eines urheberrechtlich geschützten Werkes in Online-Tauschbörsen (sog. Filesharing) vorliegt.
Die Besonderheit des Falls bestand darin, dass es sich um ein älteres Werk handelte, das durch eine [...]
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...ist ein Projekt von Jan A. Strunk, Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht & Fachanwalt für Arbeitsrecht. Partner bei STRUNK DIRKS + PARTNER Rechtsanwälte - Kanzlei für Wirtschaft & Arbeit, IT und Medien in Kiel.
SDP legal- Ein weiterer Fachanwalt fuer IT-Recht bei SDP!
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