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Archiv von die ‘Urheberrecht’ Kategorie:


Berechtigtes künstlerisches Anliegen oder Beleidigung & öffentlicher Aufruf zur Urheberrechtsverletzung?: “Saugt bitte alle ruhig weiter!”

Ausgestellt am November 24th, 2011 vom

Das ist schon ein interessantes Web-Fundstück. Sowohl in der Timeline der Facebook-Fanpage “Jan Delay” als auch in der der “Jan Delay – offizielle Google+ Fanpage” ist aktuell Folgendes zu lesen: “mal n paar harte zahlen und fakten: im letzten jahr hat es 800.000 (!) abmahnungsverfahren wg. illegalen downloads gegeben. heißt: windige anwälte beschäftigen billiglöhner, die den ganzen tag nix anderes

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Neues aus “Schulda”: Fragen über Fragen…

Ausgestellt am November 1st, 2011 vom

In Sachen “Schulrechner-Überwachung” (siehe Beitrag: “Die Schule – ein (informations-)grundrechtsfreier Raum?”)  ist Swen Wacker vom Landesblog noch erstaunter als ich und kommentiert: “Wenn man sich den Vertrag durchliest, dann kommt man aus dem Wundern nicht mehr raus. So was habe ich in fast 30 Jahren Verwaltungserfahrung noch nicht gesehen, nicht für möglich gehalten.” Er hat deshalb heute das schleswig-holsteinische Kultusministerium

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Die Schule – ein (informations-)grundrechtsfreier Raum?

Ausgestellt am Oktober 31st, 2011 vom

Das staatliche “Rechner-Ausspionieren” ist ja zur Zeit ein hochaktuelles Thema. Und von den Befürwortern und Schönrednern faktisch uneingeschränkter Zugriffe auf das Privatleben der Bürger wird in der Regel – wahlweise oder kumuliert – das Terrorismus- oder das OK-Argument (Kampf gegen die organisierte Kriminalität) zur allein ausreichenden Rechtfertigung geliefert. Tatsächlich allerdings hat der Staat – hier in Person der Kultusminister der

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BGH: Urheberrechtliche Zulässigkeit der Bildersuche bei Google – “Vorschaubilder II”

Ausgestellt am Oktober 19th, 2011 vom

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut entschieden (Urteil vom 19. Oktober 2011 – Az.: I ZR 140/10), dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern ihrer Suchmaschine wiedergegeben werden. Die von Google betriebene Internetsuchmaschine verfügt über eine textgesteuerte Bildsuchfunktion, mit der man durch Eingabe von Suchbegriffen

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OLG Köln – „The Hurt Locker“: Gewerbliches Ausmaß beim Filesharing

Ausgestellt am August 14th, 2011 vom

Das OLG Köln hat in einem aktuellen Beschluss (05.05.2011 – 6 W 91/11) dazu Stellung genommen, wann ein gewerbliches Ausmaß durch das Einstellen eines urheberrechtlich geschützten Werkes in Online-Tauschbörsen (sog. Filesharing) vorliegt. Die Besonderheit des Falls bestand darin, dass es sich um ein älteres Werk handelte, das durch eine Oscar-Verleihung „aufgefrischt“ wurde. Auf die Frage des gewerblichen Ausmaßes kommt es

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kino.to: Nutzer im Visier von Rechteinhabern und Staatsanwaltschaft?

Ausgestellt am Juni 10th, 2011 vom

Urheberrechtsverletzungen im Internet sind immer noch und immer wieder ein aktuelles Thema. Und inzwischen ist erneut Bewegung in die Sache gekommen. Kollege Stephan Dirks befasst sich aus aktuellem Anlaß auf sdplegal.de mit der Frage, ob Nutzer des inzwischen geschlossenen Portals “kino.to” befürchten müssen, demnächst Post vom (Abmahn-)Anwalt zu bekommen:

BGH: Urheberrechtsschutz von Lernspielen

Ausgestellt am Juni 6th, 2011 vom

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat vor einigen Tagen entschieden (Urteil vom 1. Juni 2011 – I ZR 140/09), dass Lernspiele nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG als Darstellungen wissenschaftlicher Art grundsätzlich urheberrechtlich geschützt sein können. Das Gericht hob daher eine Berufungsentscheidung des OLG Köln (Urteil vom 28. August 2009 – 6 U 225/08) auf und verwies den Fall zur weiteren

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