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Archiv von die ‘Web 2.0’ Kategorie:


IHK Kiel vs. ULD: “Großes Kino” beim Neujahrsempfang…

Ausgestellt am Januar 13th, 2012 vom

Gestern fand im Kieler Schloß der traditionelle Neujahrsempfang der Industrie- und Handelskammer (IHK) Kiel statt. Das Thema Datenschutz nahm dabei  naturgemäß keinen wesentlichen Platz in den Redebeiträgen der Veranstaltung ein. Allerdings widmete sich IHK-Präsident Klaus-Hinrich Vater in seiner Ansprache ausführlich dem ULD bzw. dessen Leiter im Zusammenhang mit den aktuellen aufsichtsrechtlichen Aktivitäten der schleswig-holsteinischen Datenschutzbehörde:

Vorweihnachtliche Post vom ULD…

Ausgestellt am Dezember 19th, 2011 vom

…traf heute bei mir in der Kanzlei ein. Nichts Spektakuläres. Nur ein kurzer Widerspruchsbescheid. Trotzdem schön für die Mandantschaft. Bis auf den letzten Satz. Aber da muß sie halt jetzt durch…  

Ist sich auch das ULD plötzlich nicht mehr ganz sicher…

Ausgestellt am Dezember 12th, 2011 vom

…über die eigene Bußgeld-Zuständigkeit? Sowohl die Antworten zu den FAQ des ULD zur Facebook-Thematik (Heutiger Stand: Die Fassung vom 07.09.2011) als auch die sonstigen öffentlichen Äußerungen der Behördenvertreter lassen bisher keinen Zweifel daran, dass man selbstverständlich zum Erlaß von Bußgeldbescheiden bei datenschutzrechtlich relevanten TMG-Verstößen ermächtigt ist. Ebenso wie einige Anwaltskollegen vertrete ich hierzu seit geraumer Zeit eine andere Auffassung. Der

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Die Düsseldorfer Krux – Oder: Warum es nach wie vor wichtig ist, Latein gelernt zu haben!

Ausgestellt am Dezember 9th, 2011 vom

Ja, natürlich ist die Überschrift provokativ. Und eigentlich geht es auch gar nicht um Kenntnisse der Sprache, sondern um diejenige der “guten alten” Rechtsgrundsätze und -termini, die sehr häufig in eben jener schönen antiken romanischen Sprache dokumentiert sind – und bis vor einiger Zeit auch noch zum Handwerkszeug vernünftig ausgebildeter Juristen gehörten. Einer davon bezieht sich auf die Unterscheidung zwischen

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Eindaemmung von Abmahnungen im Internethandel durch neues Gesetz? In dieser Form ein fragwuerdiger Vorstoss!

Ausgestellt am November 4th, 2011 vom

shz.de, das Online-Portal des Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlags hat sich mit den gestern öffentlich verkündeten Plänen von Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, mit Hilfe einer gesetzlichen Neuregelung “wirtschaftsschädigende Praktiken im Internethandel” durch (unberechtigte?) Abmahnungen von “Wettbewerbsverstößen im Bagatellbereich” einzudämmen, in einem Online-Beitrag befasst. Durch die Ministerin entworfenes Szenario: Es gibt viele rechtliche Regeln, kleine Unternehmen und StartUps können sich keinen Anwalt leisten, machen deshalb kleine

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LG Aschaffenburg: Impressumspflicht bei geschäftsmäßig genutzten Facebookprofilen

Ausgestellt am Oktober 27th, 2011 vom

Der Kollege Carsten Ulbricht berichtet heute über eine aktuelle Entscheidung des Landgerichts Aschaffenburg (Urteil vom 19.08.2011 – Az.: 2 HK O 54/11). Das Gericht hatte sich damit zu befassen, ob in einem geschäftsmäßig genutzten Facebookprofil ein leicht erkennbares und unmittelbar erreichbares Impressum vorgehalten werden muss. So ganz neu ist das Problem natürlich nicht – und die meisten Betreiber entsprechender Seiten

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Weichert verspricht weitere “Eskalation”: Showdown vor dem Verwaltungsgericht Schleswig?

Ausgestellt am Oktober 25th, 2011 vom

Seit gestern – und der Expertenrunde in Berlin – wissen wir also: Schleswig-Holsteins Landesdatenschutzbeauftragter Thilo Weichert wird in Sachen Facebook gegen die “nichtöffentlichen Stellen” keine Bußgelder verhängen, sondern will Untersagungsverfügungen aussprechen. Und sich dann ggf. nicht vor dem Amtsgericht sondern vor dem Verwaltungsgericht streiten. Damit umschifft er natürlich schon mal von vornherein eine der zahlreichen Klippen, an denen die Rechtsauffassung

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