Das Landgericht Düsseldorf hat in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung (Urteil v. 19.01.2011 – Az.: 23 S 359/09 entschieden, dass die Kosten einer vorgerichtlichen Abmahnung jedenfalls dann nicht durch den Verletzer zu erstatten sind, wenn der (angeblich) Verletzte keine gerichtliche Entscheidung über den angeblichen Verstoß herbeiführt.
Über die Kostenerstattungspflicht in dieser Konstellation herrscht allerdings unter den [...]
Die geplante Einführung einer „Stiftung Datenschutz“ wird vom Deutschen Anwaltverein (DAV) ausdrücklich unterstützt. Bisher liegt ein Satzungsentwurf des Bundesministeriums des Innern vor, eine Ressortabstimmung ist noch nicht erfolgt.
Das Landgericht München I hatte den Angeklagten wegen unerlaubter Ausspielung in Tateinheit mit Betrug in 18.294 tateinheitlichen Fällen u.a. zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt; die Vollstreckung der Strafe dabei zur Bewährung ausgesetzt (Urteil vom 29. März 2010 –
Der Betreiber eines Internetforums ist Dritten gegenüber nur sehr eingeschränkt zur Mitteilung von Namen oder Anschriften seiner Nutzer verpflichtet.
Mit dieser Begründung wies das AG München die Klage eines Autohauses ab, das sich diskreditiert fühlte (Urteil vom 03.02.11, Az. 161 C 24062/10)…
…so könnte man das umschreiben, was ein 16-jähriger Jugendlicher kürzlich vor dem Jugendrichter des Amtsgerichts Augsburg erfahren “durfte”:
Weil er zwei Mitspielern deren virtuelle Ausrüstungen im Online-Rollenspiel Metin 2 “gestohlen” hatte, um sie auf eBay anderen Spielern anzubieten, wurde er zur Wiedergutmachung des angerichteten Schadens (immerhin ca. EUR 1.000,00) [...]
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...ist ein Projekt von Jan A. Strunk, Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht & Fachanwalt für Arbeitsrecht. Partner bei STRUNK DIRKS + PARTNER Rechtsanwälte - Kanzlei für Wirtschaft & Arbeit, IT und Medien in Kiel.
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