Die World Intellectual Property Organization (WIPO) mit Sitz in Genf hat ihren Datenbestand international registrierter Marken überarbeitet und bietet nun in ihrer Global Brand Database einen besseren und schnelleren Überblick über inzwischen rund 625.000 Kennzeichen.
Das hanseatische Oberlandesgericht Hamburg untersuchte in einem Rechtsstreit die Qualität der Nutzung einer Bezeichnung unter anderem als eMail-Adresse und als direkt weiterleitende Domain, und befand darüber, ab wann diese Form der Nutzung zur Unternehmenskennzeichnung wird (Urteil vom 28.10.2010, Az.: 3 U 206/08).
Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden (Urteil vom 28. Oktober 2010 – I ZR 60/09 – Hartplatzhelden), dass ein Fußballverband es hinnehmen muss, wenn kurze Filmausschnitte von Amateurfußballspielen seiner Mitglieder [...]
Welche Domain-Namen sind berufsrechtlich gesehen für Steuerberater legitim?
Der 5. Senat für die Steuerberater- und Steuerbevollmächtigtensachen des Bundesgerichtshofs schuf nun für die Domain steuerberater-suedniedersachsen.de Klarheit, indem er die Revision der Staatsanwaltschaft gegen ein Urteil des OLG Celle vom 03.12.2009 verwarf.
Das Oberlandesgericht Naumburg hatte zu prüfen, auf welcher Grundlage sich Schadensersatzansprüche seitens eines Domain- und Marken-Inhabers ergeben, wenn gegen seinen Willen die Domains auf einen anderen übertragen werden (Urteil vom 24.06.2010, Az.: 1 U 20/10).
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