Kommentare für LEGALIT.de

Kommentar zu Anwälte lehnen Gesetzesentwurf des BMJ zur Vorratsdatenspeicherung ab von Abmahnwahn 2.0 - allumfassend - Seite 418 - netzwelt.de Forum

Abmahnwahn 2.0 - allumfassend - Seite 418 - netzwelt.de Forum — Thu, 05 Jan 2012 17:47:06 +0000

[...] “Gemessen an den Möglichkeiten, die den Ermittlungsbehörden durch die neuen Eingriffsbefugnisse gegeben werden, sind die Sicherungen gegen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht von (nicht zuletzt unbeteiligten) Bürgern in rechtsstaatlicher Hinsicht mangelhaft. [...]. In der vorliegenden Form sind die Vorschläge des Diskussionsentwurfs demnach abzulehnen.” Aus der Stellungnahme [...]

Kommentar zu Warum der Kreuzzug des ULD gegen die Facebook-User rechtswidrig ist… von Deutschlandweites Verbot von +1/Like-Buttons und Facebookseiten? – FAQ | SCHWENKE & DRAMBURG Rechtsanwälte Berlin

Wed, 14 Dec 2011 08:16:30 +0000

[...] Warum der Kreuzzug des ULD gegen die Facebook-User rechtswidrig ist… von der Kanzlei STRUNK DIRKS + PARTNER [...]

Kommentar zu Neue Regelungen zu Widerrufs- und Rückgabebelehrung seit Anfang August 2011 in Kraft von SDP legal | Damoklesschwert “Abmahnung”: Abmahngefahr und Reaktionsmöglichkeiten für Website-Betreiber

Sat, 05 Nov 2011 17:58:00 +0000

[...] sich für eCommerce-Händler, die mit Verbrauchern Geschäfte abschließen, insbesondere durch die mit Wirkung zum 04.08.2011 erneut geänderten gesetzlichen Regelungen zur Widerrufs- und zur Rückga… wieder einmal [...]

Kommentar zu Damoklesschwert “Abmahnung”: Abmahngefahr und Reaktionsmöglichkeiten für Website-Betreiber von SDP legal | Noch einmal: TMG-Bußgeld-Androhung des ULD ist rechtswidrig!

SDP legal | Noch einmal: TMG-Bußgeld-Androhung des ULD ist rechtswidrig! — Sat, 05 Nov 2011 16:28:40 +0000

[...] auf diesen Vorwurf inhaltlich im Rahmen einer zu dieser Frage formulierten Aktualisierung seiner “Facebook-FAQ” ein. In der dortigen Stellungnahme zu dieser Problematik führt es seitdem aus, es sei zu [...]

Kommentar zu Datenschutz-Sommerakademie 2011 in Kiel: “Verantwortliche müssen Verantwortung übernehmen” von SDP legal | Noch einmal: TMG-Bußgeld-Androhung des ULD ist rechtswidrig!

SDP legal | Noch einmal: TMG-Bußgeld-Androhung des ULD ist rechtswidrig! — Sat, 05 Nov 2011 16:13:04 +0000

[...] Die Tatsache, dass die “am 30.06.2000 bestehenden Aufgaben“ des Landesbeauftragten für den Datenschutz bzw. der beim Innenministeriums angesiedelten Datenschutzbehörde durch § 45 LDSG-SH auf das ULD übergegangen sind, besagt daher allein noch nichts über die Bußgeldbefugnis des ULD bei Verstößen gegen § 16 Abs. 2 Ziff. 2-5 TMG. [...]

Kommentar zu Bußgeld-Androhung des ULD wegen angeblicher Verstöße gegen das TMG ist rechtswidrig von SDP legal | Noch einmal: TMG-Bußgeld-Androhung des ULD ist rechtswidrig!

SDP legal | Noch einmal: TMG-Bußgeld-Androhung des ULD ist rechtswidrig! — Sat, 05 Nov 2011 16:12:49 +0000

[...] an anderer Stelle hatte ich die Auffassung vertreten, dass die schleswig-holsteinische Datenschutzbehörde ULD zur [...]

Kommentar zu Datensicherheit vs. Datenschutz: Beschäftigtendatenschutz am Beispiel des Einsatzes der Kassensoftware „LossPrevention“ von SDP legal | Noch einmal: TMG-Bußgeld-Androhung des ULD ist rechtswidrig!

SDP legal | Noch einmal: TMG-Bußgeld-Androhung des ULD ist rechtswidrig! — Sat, 05 Nov 2011 16:07:48 +0000

[...] zu dieser Frage formulierten Aktualisierung seiner “Facebook-FAQ” ein. In der dortigen Stellungnahme zu dieser Problematik führt es seitdem aus, es sei zu einer entsprechenden Ahndung befugt, da es wegen eines durch § 45 [...]

Kommentar zu Vortragsveranstaltung in Kiel zu Facebook-Fanpage & “Like-Button”: Natürlich nicht “abschalten”! von SDP legal | Noch einmal: TMG-Bußgeld-Androhung des ULD ist rechtswidrig!

SDP legal | Noch einmal: TMG-Bußgeld-Androhung des ULD ist rechtswidrig! — Sat, 05 Nov 2011 16:07:33 +0000

[...] ausführt, ausschließlich nach § 36 Abs. 1 Nr. 2a OWiG. In der Antwort auf die Frage “Ist das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz für [...] die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten …” heißt es zunächst noch zutreffend: “Gemäß Ziffer 3.5.2 der [...]

Kommentar zu Warum der Kreuzzug des ULD gegen die Facebook-User rechtswidrig ist… von SDP legal | Noch einmal: TMG-Bußgeld-Androhung des ULD ist rechtswidrig!

SDP legal | Noch einmal: TMG-Bußgeld-Androhung des ULD ist rechtswidrig! — Sat, 05 Nov 2011 16:07:15 +0000

[...] der Reaktion auf die Medieninformation unserer Kanzlei vom 25.08.2011 hat es eine Reihe von Gesprächs- und Veranstaltungsanfragen von unterschiedlichster Seite gegeben. [...]

Kommentar zu Eindaemmung von Abmahnungen im Internethandel durch neues Gesetz? In dieser Form ein fragwuerdiger Vorstoss! von SDP legal | sh.z: Ministerin will Abmahn-Wellen eindämmen

SDP legal | sh.z: Ministerin will Abmahn-Wellen eindämmen — Fri, 04 Nov 2011 22:06:02 +0000

[...] Meinung zum Thema können Sie bei LEGALIT.de nachlesen. DruckenE-Mail ← Vorhergehender [...]