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	<title>LEGALIT.de</title>
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	<description>Das Recht der Informationstechnologien</description>
	<pubDate>Sun, 22 Aug 2010 22:59:00 +0000</pubDate>
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		<title>LEGALIT.de - Weekly TwITs [2010-08-23]</title>
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		<pubDate>Sun, 22 Aug 2010 22:59:00 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Rechtsanwalt Strunk</dc:creator>
		
		<category><![CDATA[TwIT-News]]></category>

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		<description><![CDATA[
Liveaufzeichnung am Samstag, 14.08.2010 vom 1. Kieler Barcamp. #bcki  Themen: Waren-Angebot auf Homepage, offenes&#8230; http://fb.me/A1dVD7Hc #
Wie es Euch gef&#228;llt&#8230;? http://fb.me/zgLD66dt #
&#8220;Entertainerqualit&#228;ten stellte schlie&#223;lich die auf dem Barcamp durch Henry Krasemann, Stephan Dirks und Jan A&#8230;. http://fb.me/vJnrOVzm #

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			<content:encoded><![CDATA[<ul class="aktt_tweet_digest">
<li>Liveaufzeichnung am Samstag, 14.08.2010 vom 1. Kieler Barcamp. #<a href="http://search.twitter.com/search?q=%23bcki" class="aktt_hashtag">bcki</a>  Themen: Waren-Angebot auf Homepage, offenes&#8230; <a href="http://fb.me/A1dVD7Hc" rel="nofollow">http://fb.me/A1dVD7Hc</a> <a href="http://twitter.com/legalit_de/statuses/21291267745" class="aktt_tweet_time">#</a></li>
<li>Wie es Euch gef&#228;llt&#8230;? <a href="http://fb.me/zgLD66dt" rel="nofollow">http://fb.me/zgLD66dt</a> <a href="http://twitter.com/legalit_de/statuses/21476033250" class="aktt_tweet_time">#</a></li>
<li>&#8220;Entertainerqualit&#228;ten stellte schlie&#223;lich die auf dem Barcamp durch Henry Krasemann, Stephan Dirks und Jan A&#8230;. <a href="http://fb.me/vJnrOVzm" rel="nofollow">http://fb.me/vJnrOVzm</a> <a href="http://twitter.com/legalit_de/statuses/21481272418" class="aktt_tweet_time">#</a></li>
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		<title>Opportunistisches Google- und Facebook-Bashing: Ein genervter Zwischenruf&#8230;</title>
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		<pubDate>Wed, 18 Aug 2010 18:01:48 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Rechtsanwalt Strunk</dc:creator>
		
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		<description><![CDATA[Es war schwer, sich in den letzten Tagen und Wochen des medialen Sommer(loch)-Ge(t)witters &#252;ber die b&#246;sen B&#252;rgerschrecks Google und Facebook zu beherrschen und den ganzen Unsinn kommentarlos in der Hoffnung an sich vorbeiziehen zu lassen, dass es bestimmt bald vorbei sein wird.
Aber heute gebe ich den Kampf auf. Es wird einfach zu viel. Der Anla&#223; [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Es war schwer, sich in den letzten Tagen und Wochen des medialen Sommer(loch)-Ge(t)witters &#252;ber die b&#246;sen B&#252;rgerschrecks Google und Facebook zu beherrschen und den ganzen Unsinn kommentarlos in der Hoffnung an sich vorbeiziehen zu lassen, dass es bestimmt bald vorbei sein wird.</p>
<p>Aber heute gebe ich den Kampf auf. Es wird einfach zu viel. Der Anla&#223; war banal:</p>
<p><span id="more-1834"></span></p>
<p>Klaus M&#252;ller, Ex-Politiker der Gr&#252;nen, Ex-Landesminister von  Schleswig-Holstein und mittlerweile Vorstand der Verbraucherzentrale NRW  verk&#252;ndet heute via Facebook (sic!) stolz:</p>
<blockquote><p>&#8220;Der Musterbrief zum  Widerspruch bei Google StreetView der Verbraucherzentralen wurde bislang  von 46.542 B&#252;rger abgerufen. Seit Freitag (31.902) hat es einen  sprunghaften Anstieg gegeben.&#8221;</p></blockquote>
<p>Der  Musterbrief (so etwas ist immer sch&#246;n, da mu&#223; man nicht mal selbst  verstehen, was man eigentlich schreibt) ist also schon ganz oft  abgerufen worden.</p>
<p>Ja und? Diese Tatsache dokumentiert  allenfalls, wie gut man ahnungslose Leute durch die Kombination  &#8220;interessengesteuertes Betroffenheitsgequatsche von Uninformierten und  am eigentlichen Problem Uninteressierten und &#8220;Wir  treiben-jede-(quoten-)tr&#228;chtige-Sau-durchs-mediale-Dorf-Presse&#8221;  erschrecken und mobilisieren kann.</p>
<p>Gut, die Verbraucherzentralen tun hier letztlich nur das, was sie tun sollen:</p>
<p>Dem  Mitb&#252;rger Waffen in die Hand dr&#252;cken, damit er sich gegen b&#246;se  Gesch&#228;ftspraktiken zur Wehr setzen kann. Kein Vorwurf insoweit also an  Herrn M&#252;ller.</p>
<p>Aber die Politik? Frau Aigner &amp; Co.?</p>
<p>Netzsperrengesetz,  Nacktscanner, biometrischer Ausweis, ELENA, digitale  Krankenversichertenkarte, SWIFT-Abkommen, Microzensus - alles kein  Problem.</p>
<p>Aber ausgerechnet bei Facebook &amp; Street-View  entdeckt die Politik pl&#246;tzlich ihr Gewissen f&#252;r den Datenschutz und den  Schutz der informationellen Grundrechte!</p>
<p>Nicht, dass es zu den beiden Angeboten nicht jede Menge kritisch zu hinterfragen und rechtlich zu beanstanden g&#228;be.</p>
<p>Das  gilt aber erst recht f&#252;r ganz andere Sachen (s.o.), die trotz ihrer  (grund)rechtlichen Fragw&#252;rdigkeit mit bemerkenswertem Gleichmut  eingef&#252;hrt und offenbar ohne gr&#246;&#223;eres Nachdenken &#252;ber rechtliche  Probleme und Folgen abgenickt werden.</p>
<p>Und der Schaden, den  man dabei anrichtet, spielt allenfalls dann eine Rolle, wenn man ihm  dem poltischen Gegner anh&#228;ngen und / oder sich auf billige Weise  profilieren und vor die Mikrofone dr&#228;ngeln kann.</p>
<p>Wer die eines Rechtsstaats unw&#252;rdige formelle und inhaltliche Posse auch nur  eine Zeit lang verfolgt hat, die die ma&#223;geblichen Protagonisten vor,  w&#228;hrend und selbst nach der Erschaffung des Netzsperrengesetzes  aufgef&#252;hrt haben, wei&#223;, was ich meine. Und das Murmeltier gr&#252;&#223;t in  diesem Bereich nach wie vor st&#228;ndig. Manchmal sogar mehrmals an einem Tag&#8230;</p>
<p>So  wird leider auch das gesellschaftspolitisch wichtige Thema  &#8220;Grundrechte &amp; Informationstechnik&#8221; durch die politischen  Lautsprecher und ihre medialen Claqeure zur B&#252;hne f&#252;r Realsatire  herabgew&#252;rdigt, auf der jedermann spontan, anlassbeschr&#228;nkt und ohne das  Zugangserfordernis Qualifikation oder wenigstens hinreichend echtes  Interesse an der Sache sein eigenes Schauspiel auff&#252;hren darf. Speaker&#8217;s  Corner 2.0 sozusagen.</p>
<p>Mir gef&#228;llt das nicht.</p>
<p>&lt;satiremodus&gt; Ich bin mir &#252;brigens gar nicht sicher, ob das &#252;berhaupt erlaubt ist:</p>
<p>Denn  das Grundgesetz sch&#252;tzt nur den, der eine Meinung hat. Die darf er frei  &#228;u&#223;ern. Selbst, wenn er keine Ahnung hat. Eine andere Ansicht hierzu vertritt die im Vordringen befindliche m&#252;ndlich &#252;berlieferte Lehre des sog. &#8220;Nuhr&#8217;schen  Postulats&#8221;: Danach soll in den letztgenannten F&#228;llen &#8220;einfach mal die  Fresse gehalten&#8221; werden. Diese Mindermeinung ist in dieser Allgemeinheit selbstverst&#228;ndlich abzulehnen.</p>
<p>Das Grundgesetz sch&#252;tzt auch  den, der sich eine Meinung erst bilden will. Denn informieren darf sich  auch jeder. Theoretisch jedenfalls. Das ist ein bi&#223;chen so, wie mit dem   gesetzlich verankerten Recht auf einen Kindergartenplatz f&#252;r den  Nachwuchs.</p>
<p>Ich entnehme dem Grundgesetz allerdings keinen  Vorrang des Rechts, sich &#228;u&#223;ern zu d&#252;rfen, wenn man tats&#228;chlich gar  keine echte Meinung hat, gegen&#252;ber meinem ebenfalls  verfassungsrechtlich gesch&#252;tzen Interesse daran, mir nicht permanent gegen meinen Willen &#252;ber &#246;ffentliche  und unvermeidliche Quellen dummes Zeug  anh&#246;ren (lesen, anschauen) zu  m&#252;ssen. Das nennt sich &#8220;negative Informationsfreiheit&#8221;. Und die wird hier massiv verletzt!</p>
<p>Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo die Freiheit des anderen beginnt.</p>
<p>Es  w&#228;re daher sch&#246;n, wenn sich daran der ein oder Politiker mal wieder  erinnert, bevor er/sie das n&#228;chste Mal ein Interview gibt oder eine  Pressemitteilung verfasst&#8230; &lt;/satiremodus&gt;</p>
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		<title>LEGALIT.de - Weekly TwITs [2010-08-16]</title>
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		<pubDate>Sun, 15 Aug 2010 22:59:00 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Rechtsanwalt Strunk</dc:creator>
		
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		<description><![CDATA[
Datensch&#252;tzer als &#8220;Unterteufel&#8221;?! H&#246;chst erstaunlich, was ein &#8220;Verfassungsrechtler&#8221; da bei SPON verzapfen darf&#8230;. http://fb.me/H2UnSDGT #
Schwarzsurfen ist nicht strafbar. Jedenfalls nicht in Wuppertal&#8230; http://fb.me/ENK7K5tY #
&#8220;Kurzweilige unterhaltsame und leicht zu verstehende Beitr&#228;ge &#252;ber juristische Themen stehen im Mittelpunkt beim&#8230; http://fb.me/y9M8U5V1 #

]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<ul class="aktt_tweet_digest">
<li>Datensch&#252;tzer als &#8220;Unterteufel&#8221;?! H&#246;chst erstaunlich, was ein &#8220;Verfassungsrechtler&#8221; da bei SPON verzapfen darf&#8230;. <a rel="nofollow" href="http://fb.me/H2UnSDGT">http://fb.me/H2UnSDGT</a> <a class="aktt_tweet_time" href="http://twitter.com/legalit_de/statuses/20894955333">#</a></li>
<li>Schwarzsurfen ist nicht strafbar. Jedenfalls nicht in Wuppertal&#8230; <a rel="nofollow" href="http://fb.me/ENK7K5tY">http://fb.me/ENK7K5tY</a> <a class="aktt_tweet_time" href="http://twitter.com/legalit_de/statuses/20984712632">#</a></li>
<li>&#8220;Kurzweilige unterhaltsame und leicht zu verstehende Beitr&#228;ge &#252;ber juristische Themen stehen im Mittelpunkt beim&#8230; <a rel="nofollow" href="http://fb.me/y9M8U5V1">http://fb.me/y9M8U5V1</a> <a class="aktt_tweet_time" href="http://twitter.com/legalit_de/statuses/21168264255">#</a></li>
</ul>
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		<title>1. BarCamp Kiel steht in den Startl&#246;chern</title>
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		<pubDate>Thu, 12 Aug 2010 13:11:57 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Rechtsanwalt Strunk</dc:creator>
		
		<category><![CDATA[Blogs &amp; Foren]]></category>

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		<description><![CDATA[Am 13. und 14. August wird das 1. Kieler BarCamp im Wissenschaftszentrum Kiel stattfinden und die 130 Teilnehmerpl&#228;tze f&#252;r Web-2.0-Enthusiasten sind schon restlos belegt.
Wer sein Gl&#252;ck trotzdem noch versuchen will, kann sich auf der Warteliste eintragen. Die gro&#223;e Resonanz best&#228;tigt den Wunsch einzelner internetaffiner Kieler, ein BarCamp in Kiel zu erm&#246;glichen, wie es nach amerikanischem [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Am 13. und 14. August wird das <a class="url http outside" href="http://www.barcampkiel.de/">1. Kieler BarCamp</a> im Wissenschaftszentrum Kiel stattfinden und die 130 Teilnehmerpl&#228;tze f&#252;r Web-2.0-Enthusiasten sind schon restlos belegt.</p>
<p>Wer sein Gl&#252;ck trotzdem noch versuchen will, kann sich auf der <a class="url http outside" href="http://www.barcampkiel.de/cgi-bin/bcki.pl/Teilnehmer">Warteliste</a> eintragen. Die gro&#223;e Resonanz best&#228;tigt den Wunsch einzelner internetaffiner Kieler, ein <a class="url http outside" href="http://de.wikipedia.org/wiki/BarCamp">BarCamp</a> in Kiel zu erm&#246;glichen, wie es nach amerikanischem Vorbild bereits in Berlin und Hamburg stattfand.</p>
<p><span id="more-1830"></span></p>
<p>Tim Schlotfeldt und Steffen Vo&#223; aus dem Orga-Team &#228;u&#223;ern sich &#228;u&#223;erst positiv zur bisherigen Entwicklung im Vorfeld: „Wir sind begeistert von den vielen Interessierten und Bef&#252;rwortern eines BarCamps in Kiel. Bei den ersten &#220;berlegungen haben wir diskutiert, ob wir 40 Teilnehmer zusammenbek&#228;men – jetzt sind 130 angemeldet und weitere stehen auf der Warteliste.“</p>
<p>Das Orga-Team, das ehrenamtlich arbeitet, dankt allen Sponsoren, ohne die das BarCamp nicht im jetzigen Rahmen realisierbar w&#228;re<strong>.</strong> So haben die Firmen Addix, KielNET, New Communication, Nitor, Otto Group und seal Media wie auch die Kieler Linuxtage, Kiel Marketing, die F&#246;rde Sparkasse, getDigital.de, Consist, netImpact und T-Mobile durch ihre Sach- und Geldbeitr&#228;ge viele M&#246;glichkeiten er&#246;ffnet und zum Gelingen beigetragen. Die kulinarische Versorgung vor Ort &#252;bernimmt Kooperativa.</p>
<p>Die wissenschaftliche Gesch&#228;ftsf&#252;hrerin Dr. Inge Schr&#246;der begr&#252;ndet die Entscheidung f&#252;r eine so unkonventionelle Veranstaltung im Wissenschaftszentrum Kiel:<strong> </strong>„Wir waren sofort von der Idee begeistert. Das Wissenschaftszentrum steht selbst f&#252;r Innovation und Weitsicht in Bezug auf Weiterbildung und Forschung. Wir freuen uns auch einen Teil dazu beitragen zu k&#246;nnen, wenn Kieler Privatpersonen ohne jeglichen kommerziellen Hintergedanken eine Veranstaltung auf die Beine stellen, die so viel Lernpotenzial und Aufkl&#228;rungsgeist in sich tr&#228;gt.“</p>
<p>Die Themenvorschl&#228;ge im <a class="local" href="http://www.barcampkiel.de/cgi-bin/bcki.pl/Themenvorschl%c3%a4ge">BarCamp-Wiki</a> (<a class="url http outside" href="http://www.barcampkiel.de/">www.barcampkiel.de</a>) geben schon einen &#220;berblick &#252;ber die Interessen der Teilnehmer und die Richtungen, in welche die Sessions gehen k&#246;nnten.</p>
<p>Wie die Inhalte tats&#228;chlich gestaltet werden, entscheidet sich BarCamp-typisch vor Ort. Die eine oder andere &#220;berraschung wird sich bestimmt noch auftun – und genau das macht ein BarCamp aus.</p>
<p><em>[Quelle: Pressemitteilung barcampkiel.de vom 09.08.2010]</em></p>
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		<title>LEGALIT.de - Weekly TwITs [2010-08-09]</title>
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		<pubDate>Sun, 08 Aug 2010 22:59:00 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Rechtsanwalt Strunk</dc:creator>
		
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Indirektes Sponsoring durch LEGALIT.de - ein Feldversuch: Die gesamte Verkaufsprovision von jeweils EUR 3,00 je&#8230; http://fb.me/uDN9Nctg #
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<li>Indirektes Sponsoring durch LEGALIT.de - Teil 2: Auch bei diesen T-Shirts geht die gesamte<br />
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