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... wird herausgegeben von Jan A. Strunk, Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht & Fachanwalt für Arbeitsrecht. Partner bei STRUNK DIRKS + PARTNER Rechtsanwälte - Kanzlei für Wirtschaft & Arbeit, IT und Medien in Kiel
Medien Internet und Recht
- OLG Frankfurt a.M.: Unlautere Irreführung durch Anspruchsabwehr - Die Grenze einer zulässigen Anspruchsabwehr durch einen Unternehmer wird überschritten, wenn er seine Kunden (Verbraucher) durch unwahre Angaben an der Geltendmachung berechtigter Ansprüche hindert.
- OLG Köln: Wertbemessung in Urheberrechtsstreitigkeiten - Für den Unterlassungsanspruch wegen der ungenehmigten Verwendung eines Lichtbildes (§ 72 UrhG) im Rahmen einer privaten eBay-Auktion kann ein Gegenstandswert von EUR 3.000,00 angemessen und ausreichend sein.
- Bundesgerichtshof: Angabe eines Postfachs als Widerrufsadresse bei Fernabsatzverträgen (war) ausreichend.
Telemedicus Urteile
- BVerfG: Nichtannahmebeschluss AnyDVD
- LG Mannheim: Unwirksamkeit von Total-Buy-Out-Klauseln
- OLG Brandenburg: Eintritt einer teilweisen Unmöglichkeit beim Hostingvertrag
- VG Berlin: Rechtmäßigkeit der Haushaltebefragung des Zensus 2011
- AG Nürtingen: Verlust eines bei einer eBay-Auktion angebotenen Artikels
- BGH: Basler Haar-Kosmetik – Zur Haftung des Admin-C
- BVerfG: Zur gerichtlichen Kontrolle der TK-Marktregulierung der BNetzA
