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Getaggte beiträgen ‘Abmahnkosten’:


Damoklesschwert “Abmahnung”: Abmahngefahr und Reaktionsmöglichkeiten für Website-Betreiber

Ausgestellt am September 2nd, 2011 vom

Das Thema Abmahnung ist nicht nur unter Filesharern ein Dauerbrenner. Angesichts der seit geraumer Zeit erbittert geführten Diskussionen um Haftungsfragen und Tatbestandsvoraussetzungen für Kostenbegrenzung und Providerauskünfte im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen im Web gerät ein wenig aus dem Blick, dass Abmahnungen auch im “normalen” Web-Business – insbesondere für geschäftlich handelnde Betreiber von Webseiten – unter dem Aspekt etwaiger Wettbewerbsverstöße, Markenrechtsverletzungen oder

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LG Düsseldorf: Kein Kostenerstattungsanspruch, wenn Unterlassungsanspruch nicht weiterverfolgt wird

Ausgestellt am Mai 23rd, 2011 vom

Das Landgericht Düsseldorf hat in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung (Urteil v. 19.01.2011 – Az.: 23 S 359/09 entschieden, dass die Kosten einer vorgerichtlichen Abmahnung jedenfalls dann nicht durch den Verletzer zu erstatten sind, wenn der (angeblich) Verletzte keine gerichtliche Entscheidung über den angeblichen Verstoß herbeiführt. Über die Kostenerstattungspflicht in dieser Konstellation herrscht allerdings unter den Juristen und den bislang befassten

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Update: BGH-Urteil zur WLAN-Haftung im Volltext

Ausgestellt am Juni 4th, 2010 vom

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