(Virtueller) Besuch am Wochenende beim Radiosender Fritz (RBB). Dort habe ich in einem Interview für die gestrige Ausgabe der Live-Sendung “Trackback” unter dem Titel “Ist mein WLAN nicht mehr sicher?” einige Fragen zum aktuellen WLAN-Urteil des Bundesgerichtshofes beantwortet.
rbb Fritz - Trackback vom 15.05.2010 (Interview mit Rechtsanwalt Strunk) [ 7:25 ] Jetzt abspielen | Play in Popup | DownloadEs hatte sich angedeutet, mit seiner heute ergangenen Grundsatzentscheidung (Az.: I ZR 121/08) hat der 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs seine bereits in der mündlichen Verhandlung erkennbar gewordene Rechtsauffassung nun bestätigt: Internetnutzer haften zwar nicht auf Schadensersatz, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird, allerdings können sie vom Verletzten auf Unterlassung in Anspruch genommen
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Das schleswig-holsteinische Oberlandesgericht hatte kürzlich über den Anspruch auf Drittauskunft nach § 101 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 9 UrhG (Beschluß v. 05.02.2010 – Az.: 6 W 26/09) zu entscheiden. Bei der Bewertung der Frage, welche Anforderungen an eine Rechtsverletzung „gewerblichen Ausmaßes” zu stellen sind, hat sich der 6. Senat nun der “Kölner Linie” angeschlossen – und einen Auskunftsanspruch bejaht:
Der Bundesgerichtshof verhandelt in der nächsten Woche die Revision gegen ein Urteil des OLG Frankfurt (Az.: 11 U 52/07 – Urteil vom 1. Juli 2008). Die Frankfurter Richter hatten in einer Berufungsentscheidung über einen Sachverhalt zu entscheiden, der sich bereits 2007 zugetragen hatte, und dabei die Klage einer Rechteinhaberin auf Schadensersatz und Unterlassung gegen einen Anschlußinhaber abgewiesen:
Landgericht Kiel, Beschluß vom 2.9.2009 – Az.: 2 O 221/09: Leitsätze: 1. § 101 Abs. 9 UrhG erlaubt keine „Rasterfahndung“, wer aus einer Menge von Internetanschlussinhabern möglicherweise Urheberrechte in gewerblichem Ausmaß verletzt haben könnte. 2. Der einmalige Download eines Musikalbums ist keine Rechtsverletzung “in gewerblichem Ausmaß” im Sinne des § 101 Abs. 1 und 2 UrhG anzusehen.
... wird herausgegeben von Jan A. Strunk, Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht & Fachanwalt für Arbeitsrecht. Partner bei STRUNK DIRKS + PARTNER Rechtsanwälte - Kanzlei für Wirtschaft & Arbeit, IT und Medien in Kiel
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