OLG Köln – „The Hurt Locker“: Gewerbliches Ausmass beim Filesharing

Das OLG Köln hat in einem aktuellen Beschluss (05.05.2011 – 6 W 91/11) dazu Stellung genommen, wann ein gewerbliches Ausmaß durch das Einstellen eines urheberrechtlich geschützten Werkes in Online-Tauschbörsen (sog. Filesharing) vorliegt. Die Besonderheit des Falls bestand darin, dass es sich um ein älteres Werk handelte, das durch eine Oscar-Verleihung „aufgefrischt“ wurde. Auf die Frage des gewerblichen Ausmaßes kommt es für Rechteinhaber insbesondere dann an, wenn Auskünfte des Providers nach § 101 Abs. 9 UrhG benötigt werden. In diesem Verfahren werden IP-Adressen, über welche Rechtsverletzungen [Vollständiger Beitrag]

Radio-Interview zum WLAN-Urteil des BGH

(Virtueller) Besuch am Wochenende beim Radiosender Fritz (RBB). Dort habe ich in einem Interview für die gestrige Ausgabe der Live-Sendung „Trackback“ unter dem Titel „Ist mein WLAN nicht mehr sicher?“ einige Fragen zum aktuellen WLAN-Urteil des Bundesgerichtshofes beantwortet.

BGH: Störerhaftung bei unzureichend gesichertem WLAN-Anschluß

Es hatte sich angedeutet, mit seiner heute ergangenen Grundsatzentscheidung (Az.: I ZR 121/08) hat der 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs seine bereits in der mündlichen Verhandlung erkennbar gewordene Rechtsauffassung nun bestätigt: Internetnutzer haften zwar nicht auf Schadensersatz, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird,  allerdings können sie vom Verletzten auf Unterlassung in Anspruch genommen werden – müssen also im Regelfall für entsprechende Abmahnkosten aufkommen… [Vollständiger Beitrag]

OLG Schleswig: Auskunftsanspruch bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing

Das schleswig-holsteinische Oberlandesgericht hatte kürzlich über den Anspruch auf Drittauskunft nach § 101 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 9 UrhG (Beschluß v. 05.02.2010 – Az.: 6 W 26/09) zu entscheiden. Bei der Bewertung der Frage, welche Anforderungen an eine Rechtsverletzung „gewerblichen Ausmaßes“ zu stellen sind, hat sich der 6. Senat nun der „Kölner Linie“ angeschlossen – und einen Auskunftsanspruch bejaht: [Vollständiger Beitrag]

BGH: Kommt nun ein Grundsatzurteil zur Filesharing-Haftung?

Der Bundesgerichtshof verhandelt in der nächsten Woche die Revision gegen ein Urteil des OLG Frankfurt (Az.: 11 U 52/07 – Urteil vom 1. Juli 2008). Die Frankfurter Richter hatten in einer Berufungsentscheidung über einen Sachverhalt zu entscheiden, der sich bereits 2007 zugetragen hatte, und dabei die Klage einer Rechteinhaberin auf Schadensersatz und Unterlassung gegen einen Anschlußinhaber abgewiesen: [Vollständiger Beitrag]

LG Kiel: Gewerbliches Ausmaß beim Datei-Download in Internet-Tauschbörse

Landgericht Kiel, Beschluß vom 2.9.2009 – Az.: 2 O 221/09: Leitsätze: 1. § 101 Abs. 9 UrhG erlaubt keine „Rasterfahndung“, wer aus einer Menge von Internetanschlussinhabern möglicherweise Urheberrechte in gewerblichem Ausmaß verletzt haben könnte. 2. Der einmalige Download eines Musikalbums ist keine Rechtsverletzung „in gewerblichem Ausmaß“ im Sinne des § 101 Abs. 1 und 2 UrhG anzusehen. [Vollständiger Beitrag]