OLG Koeln – „The Hurt Locker“: Gewerbliches Ausmass beim Filesharing

Das OLG Köln hat in einem aktuellen Beschluss (05.05.2011 – 6 W 91/11) dazu Stellung genommen, wann ein gewerbliches Ausmaß durch das Einstellen eines urheberrechtlich geschützten Werkes in Online-Tauschbörsen (sog. Filesharing) vorliegt. Die Besonderheit des Falls bestand darin, dass es sich um ein älteres Werk handelte, das durch eine Oscar-Verleihung „aufgefrischt“ wurde. Auf die Frage des gewerblichen Ausmaßes kommt es für Rechteinhaber insbesondere dann an, wenn Auskünfte des Providers nach § 101 Abs. 9 UrhG benötigt werden. In diesem Verfahren werden IP-Adressen, über welche Rechtsverletzungen Read More + Read More +

Radio-Interview zum WLAN-Urteil des BGH

(Virtueller) Besuch am Wochenende beim Radiosender Fritz (RBB). Dort habe ich in einem Interview für die gestrige Ausgabe der Live-Sendung “Trackback” unter dem Titel “Ist mein WLAN nicht mehr sicher?” einige Fragen zum aktuellen WLAN-Urteil des Bundesgerichtshofes beantwortet.

BGH: Störerhaftung bei unzureichend gesichertem WLAN-Anschluß

Es hatte sich angedeutet, mit seiner heute ergangenen Grundsatzentscheidung (Az.: I ZR 121/08) hat der 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs seine bereits in der mündlichen Verhandlung erkennbar gewordene Rechtsauffassung nun bestätigt: Internetnutzer haften zwar nicht auf Schadensersatz, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird,  allerdings können sie vom Verletzten auf Unterlassung in Anspruch genommen werden – müssen also im Regelfall für entsprechende Abmahnkosten aufkommen… Read More +

OLG Schleswig: Auskunftsanspruch bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing

Das schleswig-holsteinische Oberlandesgericht hatte kürzlich über den Anspruch auf Drittauskunft nach § 101 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 9 UrhG (Beschluß v. 05.02.2010 – Az.: 6 W 26/09) zu entscheiden. Bei der Bewertung der Frage, welche Anforderungen an eine Rechtsverletzung „gewerblichen Ausmaßes” zu stellen sind, hat sich der 6. Senat nun der “Kölner Linie” angeschlossen – und einen Auskunftsanspruch bejaht: Read More +