Das Thema Abmahnung ist nicht nur unter Filesharern ein Dauerbrenner. Angesichts der seit geraumer Zeit erbittert geführten Diskussionen um Haftungsfragen und Tatbestandsvoraussetzungen für Kostenbegrenzung und Providerauskünfte im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen im Web gerät ein wenig aus dem Blick, dass Abmahnungen auch im “normalen” Web-Business – insbesondere für geschäftlich handelnde Betreiber von Webseiten – unter dem [...]
Das OLG Köln hat in einem aktuellen Beschluss (05.05.2011 – 6 W 91/11) dazu Stellung genommen, wann ein gewerbliches Ausmaß durch das Einstellen eines urheberrechtlich geschützten Werkes in Online-Tauschbörsen (sog. Filesharing) vorliegt.
Die Besonderheit des Falls bestand darin, dass es sich um ein älteres Werk handelte, das durch eine [...]
Das Landgericht Düsseldorf hat in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung (Urteil v. 19.01.2011 – Az.: 23 S 359/09 entschieden, dass die Kosten einer vorgerichtlichen Abmahnung jedenfalls dann nicht durch den Verletzer zu erstatten sind, wenn der (angeblich) Verletzte keine gerichtliche Entscheidung über den angeblichen Verstoß herbeiführt.
Über die Kostenerstattungspflicht in dieser Konstellation herrscht allerdings unter den [...]
Themen
Archiv
Schlagwörter
Abmahnkosten Abmahnung AGB Arbeitnehmerdatenschutz BDSG Betriebsrat BGH Blogs & Foren eBay & Co. eMail Facebook Fanpage Filesharing Geodaten Gezwitscher google Haftung Hardware Insight Internetprovider kiel Kostenerstattung Like-Button Microblogging Mobilfunk Multimedia Netzwerk/(W)LAN Personalrat Rückgaberecht schleswig-holstein SDP legal Seminare/Vorträge Social Plugins Software street view Störerhaftung Telefax TMG tweets Twitter ULD Verbraucherschutz Wettbewerbsverstoss WLAN Youtube & Co.LEGALIT.de…
...ist ein Projekt von Jan A. Strunk, Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht & Fachanwalt für Arbeitsrecht. Partner bei STRUNK DIRKS + PARTNER Rechtsanwälte - Kanzlei für Wirtschaft & Arbeit, IT und Medien in Kiel.
SDP legal- Ein weiterer Fachanwalt fuer IT-Recht bei SDP!
- Kein „Google-Fernsehen“ in Deutschland: Neuer Webdienst benoetigt in Deutschland wohl Rundfunklizenz
- Schwangerschaftsvertretung fuer Rechtsanwaeltin Nina Diercks
- Vortrag in Neumuenster zur Nutzung von Social Media in Unternehmen
- Seminar zur Betriebsratsarbeit in Kiel
Ansicht



