Damoklesschwert “Abmahnung”: Abmahngefahr und Reaktionsmoeglichkeiten für Website-Betreiber

Das Thema Abmahnung ist nicht nur unter Filesharern ein Dauerbrenner. Angesichts der seit geraumer Zeit erbittert geführten Diskussionen um Haftungsfragen und Tatbestandsvoraussetzungen für Kostenbegrenzung und Providerauskünfte im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen im Web gerät ein wenig aus dem Blick, dass Abmahnungen auch im “normalen” Web-Business – insbesondere für geschäftlich handelnde Betreiber von Webseiten – unter dem Aspekt etwaiger Wettbewerbsverstöße, Markenrechtsverletzungen oder der Verletzung von gesetzlichen Informationspflichten nach wie vor eine recht konkrete tatsächliche Gefahr darstellen. Read More +

OLG Koeln – „The Hurt Locker“: Gewerbliches Ausmass beim Filesharing

Das OLG Köln hat in einem aktuellen Beschluss (05.05.2011 – 6 W 91/11) dazu Stellung genommen, wann ein gewerbliches Ausmaß durch das Einstellen eines urheberrechtlich geschützten Werkes in Online-Tauschbörsen (sog. Filesharing) vorliegt. Die Besonderheit des Falls bestand darin, dass es sich um ein älteres Werk handelte, das durch eine Oscar-Verleihung „aufgefrischt“ wurde. Auf die Frage des gewerblichen Ausmaßes kommt es für Rechteinhaber insbesondere dann an, wenn Auskünfte des Providers nach § 101 Abs. 9 UrhG benötigt werden. In diesem Verfahren werden IP-Adressen, über welche Rechtsverletzungen Read More + Read More +

LG Duesseldorf: Kein Kostenerstattungsanspruch, wenn Unterlassungsanspruch nicht weiterverfolgt wird

Das Landgericht Düsseldorf hat in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung (Urteil v. 19.01.2011 – Az.: 23 S 359/09 entschieden, dass die Kosten einer vorgerichtlichen Abmahnung jedenfalls dann nicht durch den Verletzer zu erstatten sind, wenn der (angeblich) Verletzte keine gerichtliche Entscheidung über den angeblichen Verstoß herbeiführt. Über die Kostenerstattungspflicht in dieser Konstellation herrscht allerdings unter den Juristen und den bislang befassten Gerichten Uneinigkeit. Das Landgericht hat daher die Revision zugelassen. Die Entscheidung ist auch noch aus einem anderen – ebenfalls durch das LG Düsseldorf angesprochenen Grund Read More + Read More +