…habe ich heute zusammen mit meinem Anwaltskollegen und Kanzleipartner Stephan Dirks zum Gegenstand einer offiziellen Stellungnahme gemacht. Schließlich betreibt unsere Kanzlei selbst eine Facebook-Fanpage und ist daher von der Vorgehensweise des ULD auch betroffen.
Nachfolgend die Stellungnahme inkl. Anlage. Die vollständige offizielle Medieninformation der Kanzlei ist auch als PDF-Datei abrufbar.
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Stellungnahme [...]
[Bitte auch die UPDATES am Ende des Beitrags beachten!]
In den letzten Tagen war – vor allem auch in den persönlich geführten Diskussionen mit den Protagonisten des schleswig-holsteinischen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) – im Zusammenhang mit den Bußgeldandrohungen für Facebook-Fanpage- und -”Gefällt-mir-Button”-Nutzer zur Rechtfertigung des Vorgehens der Behörde oft die Rede von formellen Notwendigkeiten und [...]
Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) hat heute alle Betreiber von Facebook-Fanseiten in Schleswig-Holstein aufgefordert, ihre Fanpages und Social-Plugins wie den „Gefällt mir“-Button zu entfernen.
Die schleswig-holsteinischen Datenschützer stehen nach technischer und rechtlicher Prüfung auf dem Standpunkt, dass diese Angebote gegen das Telemediengesetz (TMG) sowie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) verstoßen.
In der offiziellen Mitteilung der Behörde [...]
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...ist ein Projekt von Jan A. Strunk, Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht & Fachanwalt für Arbeitsrecht. Partner bei STRUNK DIRKS + PARTNER Rechtsanwälte - Kanzlei für Wirtschaft & Arbeit, IT und Medien in Kiel.
SDP legal- Ein weiterer Fachanwalt fuer IT-Recht bei SDP!
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