Tag Archives: Verbraucherschutz

Damoklesschwert “Abmahnung”: Abmahngefahr und Reaktionsmoeglichkeiten für Website-Betreiber

Das Thema Abmahnung ist nicht nur unter Filesharern ein Dauerbrenner. Angesichts der seit geraumer Zeit erbittert geführten Diskussionen um Haftungsfragen und Tatbestandsvoraussetzungen für Kostenbegrenzung und Providerauskünfte im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen im Web gerät ein wenig aus dem Blick, dass Abmahnungen auch im “normalen” Web-Business – insbesondere für geschäftlich handelnde Betreiber von Webseiten – unter dem Aspekt etwaiger Wettbewerbsverstöße, Markenrechtsverletzungen oder der Verletzung von gesetzlichen Informationspflichten nach wie vor eine recht konkrete tatsächliche Gefahr darstellen.

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BGH: Belehrungspflichten über das Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen

Der 8. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit seinem Urteil vom 9. Dezember 2009 (Az.: VIII ZR 219/08) vorerst Klarheit in die wegen der unzureichenden gesetzgeberischen Vorgaben seit geraumer Zeit geführte Diskussion über die Anforderungen an eine ordnungsgemäße Belehrung über das Rückgaberecht des verbrauchers bei Fernabsatzverträgen gebracht: Weiterlesen